EU-Kommission für "Massenzustrom von Vertriebenen" bereit

Die EU-Kommission rechnet mit einem Massenzustrom an Vertriebenen aus der Ukraine.
Die EU-Kommission rechnet mit einem Massenzustrom an Vertriebenen aus der Ukraine. ©Olivier Hoslet/Pool via REUTERS
Die EU-Kommission ist in Erwartung Hunderttausender Flüchtlinge aus der Ukraine bereit, den Mitgliedsstaaten vorzuschlagen, erstmals Regeln für den Fall eines "massenhaften Zustroms" in Kraft zu setzen.
LIVE-Blog zur Ukraine am Sonntag
Ukraine-Flüchtlinge dürfen ÖBB gratis benutzen
Erste Flüchtlinge aus der Ukraine in Wien

Die Europäische Union muss sich nach Angaben von EU-Innenkommissarin Ylva Johansson auf eine riesige Fluchtbewegung aus der Ukraine einstellen. Sie wisse nicht, wie viele Menschen kommen werden, sagte die Schwedin am Sonntag vor einem Krisentreffen der EU-Innenminister in Brüssel. "Aber ich denke, wir müssen uns auf Millionen vorbereiten."

Zuvor wolle sie jedoch hören, ob es die Bereitschaft der Minister gebe, ihn anzunehmen. Dies müsste von einer Mehrheit der EU-Staaten unterstützt werden.

Bisher rund 300.000 Ukrainer auf Grund des Kriegs in der EU

Bisher seien wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine rund 300.000 Ukrainer in die EU gekommen. Nur wenige hätten jedoch Asyl beantragt oder Schutz in den Unterkünften der Mitgliedsstaaten gesucht. Stattdessen seien sie bei Freunden oder Verwandten untergekommen. Doch man müsse sich darauf einstellen, dass noch viel mehr Menschen kommen, sagte Johansson. Sie werde deshalb eine Solidaritätsplattform vorschlagen, um die Hilfe, die die EU-Staaten anbieten, zu koordinieren.

Um die Umverteilung von Flüchtlingen habe bisher noch kein EU-Land gebeten, auch keines direkt an der Grenze zur Ukraine wie etwa Polen. Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes kamen seit Beginn des Ukraine-Kriegs bereits in Polen mehr als 200.000 Flüchtlinge an.

EU-Kommission für "Massenzustrom von Vertriebenen" bereit

Konkret könnte Vertriebenen dadurch ohne langwieriges Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz gewährt werden. Die Richtlinie soll angewendet werden, wenn es möglicherweise so viele Asylanträge gibt, dass das Standardprozedere zu negativen Auswirkungen bei der Bearbeitung führen könnte. Dabei müssten gemeinsame Mindeststandards eingehalten werden.

(APA/Red)

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • EU-Kommission für "Massenzustrom von Vertriebenen" bereit
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen