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EU fordert Energieeffizienz von USA und China

Als Reaktion auf den hohen Ölpreis haben die EU-Finanzminister vor allem die USA und China zu einem sparsameren Umgang mit Energie aufgefordert. Dies geht aus einer Erklärung hervor.

Zugleich vereinbarten die Minister, dass die EU-Staaten nicht mit einseitigen Maßnahmen wie Steuervergünstigungen für Spediteure auf den Ölpreisschock zu reagieren. Wettbewerbsverzerrungen müssten vermieden werden.

Die Minister räumten zwar ein, dass der hohe Ölpreis negative Auswirkungen auf das Wachstum haben könnte. Im Vergleich zu früheren Ölkrisen seien die Folgen der jetzigen Entwicklung aber eher begrenzt. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und britische Schatzkanzler Gordon Brown sagte dennoch, der hohe Ölpreis sei „eine Gefahr für das fragile und ohnehin geringe Wachstum“. Er forderte die Mineralöl-Konzerne auf, die Fördermengen zu erhöhen.

Zugleich betonten die Minister in ihrer Erklärung die Bedeutung der Energieeffizienz und des Energiesparens. Innovative Technologien bei der Energiegewinnung seien genauso bedeutsam wie die Nutzung erneuerbarer Energien. Über diese Themen will die EU mit den Partnern der G-7- und der G-20-Staaten beraten.

Entgegen früherer Ölpreisschocks wollen die EU-Staaten von einseitigen Schritten diesmal absehen. Der deutsche Finanz-Staatssekretär Caio Koch-Weser äußerte allerdings die Besorgnis, dass sich einige EU-Staaten nicht an diese Vereinbarung halten würden und nannte dabei explizit Polen. Zu Ankündigungen des französischen Finanzministers Thierry Breton, zusätzliche Profite der Ölkonzerne zusätzlich zu besteuern, wollte sich Koch-Weser nicht äußern.

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