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EU ermittelt erneut gegen Microsoft

Die EU-Kommission hat am Montag zwei neue Missbrauchsverfahren gegen den Software-Riesen Microsoft eingeleitet.

Geprüft werden sollen unter anderem Vorwürfe, wonach der Konzern seine Monopolstellung bei den PC-Betriebssystemen genutzt haben soll, um Wettbewerber bei den Büroprogrammen und den Internet-Browsern vom Markt zu drängen. Microsoft erklärte, man werde mit Brüssel zusammenarbeiten und “alle notwendigen Informationen vorlegen”.

Im ersten Verfahren soll geprüft werden, ob Microsoft Informationen vor Firmen zurückgehalten hat, die ihre Produkte kompatibel zur Software von Microsoft machen wollten – so unter anderem bei der Textverarbeitung und der Tabellenkalkulation. Untersucht werden soll auch, ob das Dokumentenformat Office Open XML von Microsoft ausreichend kompatibel zu Produkten von Wettbewerbern ist.

Das zweite Verfahren geht auf eine Klage der norwegischen Softwarefirma Opera zurück, die Microsoft vorwirft, den Browser Internet Explorer in unrechtmäßiger Form mit Windows verknüpft zu haben und in Verbindung mit dem Betriebssystem zu verbreiten. Opera stellt den gleichnamigen Internet-Browser Opera her und fordert eine Trennung von Windows und Internet Explorer beziehungsweise die Verbindung des Betriebssystems mit alternativen Browsern. Weitere Beschwerden gegen Microsoft sehen nach Angaben der Kommission illegale Verbindungen zwischen der Desktop-Suche, Windows Live und dem Betriebssystem Windows.

Erst im September hatte das Europäische Gericht erster Instanz eine von der EU-Kommission im Jahr 2004 verhängte Geldstrafe von von 497 Mio. Euro sowie Auflagen wie die Offenlegung von Software-Schnittstellen für Konkurrenzunternehmen bestätigt. Das Urteil wurde damit begründet, dass die Integration von Anwendungsprogrammen in das Betriebssystem Windows die Wettbewerbschancen von konkurrierenden Anbietern beeinträchtige.

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