Im Streit um die EU-Finanzen ist Italien offenbar bereit, ganz bewusst ein Scheitern der Verhandlungen für den kommenden Gipfel zu riskieren. Italien hat keinerlei Absicht, die Muskeln spielen zu lassen, aber man sei bereit, nötigenfalls auch die Waffe eines Vetos einzusetzen, um die verlangten Änderungen im EU-Finanzplan zu bekommen, erklärte Italiens Außenminister Gianfranco Fini am Montag beim Treffen mit seinen Ressortkollegen in Luxemburg.
“Verantwortungsbewusste Position”
Man warte nun das Papier ab, das am Mittwoch präsentiert wird und Ergebnisse der bilateralen Gespräche enthalten soll. Ich bin weder Pessimist noch Optimist, sondern Realist, meinte Fini, Der Weg ist steinig, aber man muss ihn bis zum Ende gehen. Prinzipiell geht es Rom um zwei Punkte in den Finanzverhandlungen: Zum einen um die Mittel für Entwicklungsregionen wie des Süden Italiens, zum anderen um den Beitrag, den Italien zum so genannten Briten-Rabatt leisten soll.
Dieser solle einen Deckelungsmechanismus bekommen, weil die Zahlungen in der Zukunft sonst nach oben offen wären. Aktuell steuert Rom 1,3 Mrd. Euro bei. In den Verhandlungen sei man bisher aber zwei Schritte nach vorn und drei nach hinten gegangen, erklärte der italienische Außenminister und fügte hinzu: Wir arbeiten an der Quadratur des Kreises.