Estland: Niedrigste Wahlbeteiligung

Estland rechnet laut Meinungsumfragen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) am Sonntag mit einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen in der gesamten Union.

Es wird davon ausgegangen, dass lediglich 26 Prozent der 874.000 registrierten Wähler nach dem mit hauptsächlich innenpolitischen Themen geführten Wahlkampf ihre Stimme abgeben werden. Bis Mittag hatten nur 13 Prozent der estnischen Bürger ihre Stimmen abgegeben. Im Vergleich zu anderen, am 1. Mai der Union beigetretenen Ländern stehen die Esten der EU laut Umfragen am skeptischsten gegenüber.

Als wahrscheinlichen Gewinner der Wahl nennt die estnische Tageszeitung „Postimees” die Sozialdemokratische Partei (SDP). Sie wird einer aktuellen Umfrage zufolge zwei Sitze bekommen. Die liberale Reformpartei, die Zentrumspartei, die regierende Res Publica, die konservative, christdemokratisch gesinnte Pro Patria und die konservative, ländliche Volksunion kämpfen jeweils um einen der insgesamt sechs EP-Abgeordnetenposten. Estland schickt 91 Kandidaten aus zehn Parteien in sein erstes EU-Parlamentsrennen.

Sollte wider Erwarten die „Russische Partei in Estland” einen Kandidaten durchbringen, wären erstmals auch die russischen Minderheiten im Europaparlament vertreten. Gleiches könnte auch in Lettland geschehen, falls die Partei der in diesem Land lebenden Russen – „Für Menschenrechte in einem geeinten Lettland” (EPCTVL) – einen Abgeordnetensitz erringen sollte.

Russland hatte kürzlich moniert, dass die Menschenrechte dieser großen Minderheit in Estland und Lettland auch bei den EU-Wahlen verletzt würden, da nur ein Teil der in Estland lebenden Russen wahlberechtigt oder im Wahlregister aufgelistet ist.

Die Wahllokale haben von 9.00 Uhr bis 20 Uhr Ortszeit (8.00 bis 19.00 Uhr MESZ) geöffnet. Die Stimmen werden ab 21.00 Uhr MESZ ausgezählt. Das Wahlergebnis soll um 22.00 MESZ bekannt gegeben werden.

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