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Erneut Vergewaltigung in Jugendgefängnis: Grüne fordern Rücktritt von Karl

Kritik an Beatrix Karl wurde verstärkt laut - nun wird ihr Rücktritt gefordert
Kritik an Beatrix Karl wurde verstärkt laut - nun wird ihr Rücktritt gefordert ©APA
"Justizministerin Karl ist rücktrittsreif", so der Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser am Dienstag, nachdem ein weiterer Vergewaltigungsfall unter jugendlichen Häftlingen bekannt wurde. Dass Beatrix Karl von einem Einzelfall gesprochen und die Öffentlichkeit falsch informiert hat, sorgt für scharfe Kritik - auch beim Team Stronach.
Auch 16-Jähriger missbraucht
Maßnahmen als Konsequenz
Massive Kritik an Karl
Strafverfahren nicht eingestellt
Justizministerin gibt Fehler zu
Einschlusszeiten "unzumutbar"
Alternativen zur Jugend-Haft?
Reaktionen auf die Vorfälle
14-Jähriger vergewaltigt

“Eine Ministerin, die öffentlich von einem Einzelfall spricht, obwohl ihr bekannt sein müsste, dass es weitere sexuelle Gewaltdelikte im Jugendstrafvollzug gegeben hat, ist nicht mehr vertrauenswürdig”, so der Abgeordnete in einer Aussendung.

 Weiterer Missbrauch im Jugendgefängnis

Aus einem Bericht der Wiener Wochenzeitung “Falter” war hervorgegangen, dass auch ein 16-Jähriger in einem Jugendgefängnis vergewaltigt worden war – alle Details zu diesem Vorfall finden Sie hier.

Laut Steinhauser wiege besonders schwer, “dass Justizministerin Karl nicht offensiv über die schwierigen Rahmenbedingungen im Jugendstrafvollzug informiert hat, sondern sich auf die Position zurückgezogen hat, dass alles qualitativ gut funktionieren würde”.

Was wusste Justizministerin Beatrix Karl?

Steinhauser forderte, dass die Zahlen über Übergriffe im Strafvollzug von Insassen an Insassen offengelegt werden. “Justizministerin Karl hat entweder vom weiteren Vergewaltigungsfall bereits gewusst und die Öffentlichkeit falsch informiert, oder sie hat es nicht gewusst, was für eine Ressortverantwortliche untragbar ist.”

Team Stronach: “Justizskandal”

Heftige Kritik an Justizministerin Beatrix Karl hat am Dienstag auch das Team Stronach in Zusammenhang mit dem Bekanntwerden des weiteren Vergewaltigungsfalls unter jugendlichen Häftlingen geübt. Jugendsprecher Stefan Markowitz sprach von einem Justizskandal und griff die Ressortchefin an: “Karl hat einen tragischen Missbrauchsfall in der Justizanstalt Josefstadt als Einzelfall verharmlost und will offenbar weitere Fälle vertuschen. Das ist ein Skandal. Ich erwarte mir von Karl, dass sie endlich Maßnahmen setzt, damit so etwas nie mehr passiert. Andernfalls ist Karl rücktrittsreif.”

“Jeder Gefängnisinsasse hat Recht auf eine menschenwürdige Behandlung. Aber gerade Jugendliche, die eine Straftat begangen haben, benötigen viel Feingefühl, damit sie auch Zukunftschancen nach der Haft haben”, betonte Markowitz. “Es ist zu befürchten, dass es sich nur um die Spitze des Eisbergs handelt und solche schrecklichen Fälle in österreichischen Haftanstalten regelmäßig passieren. Das ist ein Justizskandal ersten Ranges und die Justizministerin trägt die Verantwortung dafür.”

(apa/red)

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