Erneut Neuwahlen: FPÖ-Turbulenzen sprengten zum vierten Mal die Koalition
Dreimal sprengten FPÖ-Turbulenzen die Koalition, einmal sprengte es sie selbst.
Mittlerweile war die 1956 offiziell gegründete Freiheitliche Partei Österreichs insgesamt etwas mehr als zehn Jahre in der Regierung – und das 2005 abgespaltene BZÖ ein Jahr und acht Monate.
FPÖ in der Regierung: Eine Chronologie
Als erster holte 1983 die SPÖ – als sie die Absolute verloren hatte – die FPÖ in die Regierung. Kanzler Fred Sinowatz und Vizekanzler Norbert Steger regierten drei Jahre lang miteinander; auch mit Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) blieb es noch bei Rot-Blau – bis in der FPÖ Jörg Haider putschte und Steger ablöste. Die Nationalratswahl wurde um ein halbes Jahr vorgezogen – und Vranitzky ging nach der Wahl mit der ÖVP zusammen.
Die nächsten 14 Jahre saß die FPÖ – von Haider zu vorher nie erreichten Wahlerfolgen geführt – auf der Oppositionsbank, sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP war eine Zusammenarbeit mit der FPÖ tabu. Die ÖVP – unzufrieden mit der ewigen Rolle des kleinen Koalitionspartner – rückte allerdings Ende der 90er-Jahre unter Wolfgang Schüssel davon ab. Und besiegelte am 4. Februar 2000 (als Drittstärkster in der Wahl 1999) die Koalition mit der (zweitgereihten) FPÖ. Haider musste dafür als Parteichef – nach Kärnten – weichen.
Der FPÖ bekam dies schlecht: Sie verlor drastisch bei den folgenden Wahlen – und in der Partei wuchs die Unzufriedenheit mit der Regierungsbeteiligung. Die Streitereien gipfelten im “Putsch” von Knittelfeld, mit Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubchef Peter Westenthaler verabschiedeten sich die drei Freiheitlichen, mit denen die ÖVP am Besten konnte – und Schüssel rief Neuwahlen aus. Mit Grasser an Bord gelang ihm ein Sensationssieg, die ÖVP wurde Erste – und machte mit den Blauen weiter.
FPÖ: Spaltung und Entstehung des BZÖ
Am 28. Februar 2003 wurde das Kabinett Schüssel II angelobt. Aber in der FPÖ kehrte keine Ruhe ein, im Gegenteil. Die Parteibasis rebellierte weiter gegen die zu lasche blaue Position in der Regierung, im April 2005 spalteten sich Jörg Haider und die Parteispitze mit dem orangen BZÖ ab. Schüssel ging nicht in Neuwahlen, sondern stellte seine Regierung auf Schwarz-Orange um. Heinz-Christian Strache wurde Parteichef der verbliebenen Blauen. Das schwarz-orange Bündnis hielt den Rest der Periode durch. Aber die Wahl 2006 gewann die SPÖ – und weder Schwarz-Blau noch Schwarz-Orange hatte mehr die nötige Mehrheit.
Damit ging nach sieben Jahren das erste schwarz-blaue Experiment zu Ende. Die (zumindest einmal erste) türkis-blaue Phase dauerte bis zum heutigen Tag nur ein Jahr und fünf Monate. Diesmal scheiterte die Koalition allerdings nicht blau-internen Streitereien, sondern an der Performance ihres Parteichefs Heinz-Christian Strache (FPÖ) in einem Agent Provocateur-Video.
(APA/Red)
