Ermittlungen nach Muezzin-Störaktion in Wien eingestellt
Die Ermittlungen gegen den ehemaligen PEGIDA-Sprecher und rechten Publizisten Georg Immanuel Nagel sind eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hat am Mittwoch eine entsprechende Mitteilung Nagels bestätigt.
Veranstalter wegen Verdachts der Verhetzung angezeigt
Der Veranstalter der Demo war wegen des Verdachts der Verhetzung angezeigt worden. Er hatte am 8. November, also wenige Tage nach dem Terroranschlag in Wien am 2. November, in den Morgenstunden eine Kundgebung mit zehn Personen unter dem Titel "Toleranz und Vielfalt" angemeldet. Im Verlauf der Aktion wurden auch Maschinengewehrsalben und antimuslimische Parolen wiedergegeben. Die Demo wurde letztlich von der Polizei beendet.
Ermittlungen eingestellt: Nagel erfreut
Nagel zeigte sich in einer an die APA übermittelten Stellungnahme erfreut: Das "absurde Ermittlungsverfahren", das wegen seiner "satirischen Kunstaktion" geführt worden sei, sei "endlich" eingestellt worden.
"Selbstverständlich gab es niemals einen wirklichen Anfangsverdacht. Es ist klar, dass das Verfahren nur wegen dem medialen Druck eingeleitet wurde", zeigte er sich überzeugt: "Es spricht jetzt jedenfalls nichts mehr dagegen, die Josefstädter ab heute jeden Sonntagmorgen mit Muezzin-Rufen und anderen Klangereignissen zu beglücken. Im Rahmen von Toleranz und Vielfalt kann ja wirklich niemand etwas dagegen haben."
(APA/Red)
