Ems: Hohe Budgetdisziplin trägt Früchte
Der Sparkurs einerseits, leicht steigende Einnahmen andererseits ergeben ein positives Bild, das jedoch noch nicht zum Jubeln verführen darf, so der Bürgermeister.
Höherer Budgetrahmen
Der Rechnungsabschluss 2006 schließt mit Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von 48,65 Mio. ab. Dies sind knapp 6,4 Mio mehr als beim Voranschlag 2006.
In der laufenden Gebarung konnte ein Überschuss von knapp 4 Mio. erzielt werden. Der Nettoschuldendienst liegt bei 3,1 Mio. Somit ergeben sich frei verfügbare Mittel in Höhe von 861.000,–, das entspricht um 670.000,– mehr als im Voranschlag 2006.
Sinkender Verschuldungsgrad
Der Verschuldungsgrad der Stadt Hohenems sinkt somit auf 78,3 % und liegt unter der Verschuldensgrenze (80 %).
Verringerung des Schuldenstandes
Für Wasser- und Kanalbauvorhaben mussten 8,9 Mio. neue Darlehen aufgenommen werden. Für Umschuldungen – Grundbesitz – wurden Mittel in Höhe von 0,94 Mio. aufgenommen. Dem gegenüber stehen Tilgungen im Bereich von Wasser und Kanal von 1,4 Mio., Schule und sonstige Darlehen von 12,7 Mio (Sondertilgung). Der Schuldenstand konnte somit um 4,3 Mio. verringert werden.
Haushaltsrücklage zur Schuldentilgung
Durch die Entnahme von 6 Mio. aus der allgemeinen Haushaltsrücklage und die Zuführung aus dem Bereich Wasserversorgung von 0,39 Mio. und der Abwasserbesorgung im Ausmaß von 1,82 Mio. sinken die Rücklagen um 3,8 Mio. Der Stand der Haushaltsausgleichsrücklage und sonstige Rücklagen beträgt somit insgesamt 3.013Mio Euro. Diese spielt weiterhin eine wichtige Rolle bei der Schuldentilgung. Inve
stitionen in Hochwassersicherheit und Kanal
Im Jahr 2006 wurden zusammen 4,3 Mio. an Investitionen getätigt. Die Investitionsschwerpunkte bildeten die Abwasserbeseitigung mit 2,66 Mio., die Wasserversorgung mit 0,4 Mio., Straßen- und Hochwasserschutzbau mit 0,83 Mio. sowie Sanierungsmaßnahmen an Schulen und der Ausbau der öffentlichen Beleuchtung.
Gesunkene Pro-Kopf-Verschuldung
Bei einem Einwohnerstand von 15.194 Einwohner reduzierte sich die Pro-Kopf-Verschuldung um 283,– auf 2.302,–/Person unter Berücksichtigung der Darlehen der Gemeinde-Immobilien-Gesellschaft sank die Pro-Kopf-Verschuldung von 2.980,– um 289,– auf 2.691,–/Person. Dies entspricht einer Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung um knapp 10 %.
Rücklagen wurden gebildet
Die Abgangsvorträge aus den Bereichen Wasser und Kanal von 5,7 Mio. wurden über Sondertilgungen auf 0 gesetzt. Dabei war es erstmalig wieder möglich, Erträge aus dem Bereich Wasser und Abwasser den Rücklagen zweckgebunden für künftige Investitionen zuzuführen. Insgesamt konnten so 2,2 Mio. den Rücklagen zugeführt werden.
Veränderter Förderungsmodus
Die wesentlichen Verbesserungen des Rechnungsabschlusses gegenüber dem Voranschlag entstanden aus zusätzlichen Einnahmen z.B. durch die Umstellung von Landesförderungen im Bereich Kanal auf direkte Landesbeiträge, erhöhte Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben, erhöhte Einnahmen im Bereich Wasser und Abwasser durch erhöhten Verbrauch. Eine deutliche Entlastung brachten auch Minderausgaben für Krankenanstalten und Investitionen bei der Abwasserbeseitigung. Die Verschiebung des Projektes Jugendhaus und eine geänderte Finanzierung des Feuerwehrfahrzeuges sowie die hohe Budgetdisziplin in allen Bereichen trugen ebenfalls zur erfreulichen Entwicklung des Rechnungsabschlusses bei.
Erwähnenswert ist auch der Anstieg der Kommunalsteuer um ca. 85.000,– das zeugt von einem Aufwärtstrend in der Hohenemser Wirtschaft.
Abschließend ist zu sagen, dass die frei verfügbaren Mittel um 424 % auf 861.000 ,– gesteigert wurden. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank um knapp 10 %. Der Schuldenstand wurde um 12,3 % verringert.
(Quelle: Presseaussendung von Bürgermeister DI Richard Amann)
