Empörung wegen antisemitischer Twitter-Botschaften
Seit dem 10. Oktober waren unter der Twitter-Adresse #unbonjuif (einguterJude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen ziehen deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung. In Deutschland sperrte der Kurznachrichtendienst am Donnerstag erstmals das Konto einer rechtsextremen Organisation.
Die jüdische Studentenorganisation bevorzugt eine “abgestimmte Lösung” mit dem in den USA angesiedelten Twitter-Dienst, der in Frankreich keinen rechtlichen Vertreter hat. Zugleich hatte die UEJF aber mit einer Klage gedroht, falls Twitter nicht reagieren sollte. Ziel ist es, die Twitter-Adresse #unbonjuif aus dem Netz nehmen zu lassen und die Identität von Autoren antisemitischer Einträge übermittelt zu bekommen. Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira hatte am Mittwoch daran erinnert, dass rassistische oder antisemitische Äußerungen im Netz gesetzlich untersagt seien.
Unterdessen hat Twitter am Donnerstag erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. Die Aktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, das nun in Deutschland nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto “@hannoverticker” umgehend und ersatzlos zu schließen.
