Emil hat sich durchgesetzt

Es sei gelungen, mit der erwartungsgemäß aussichtslosen Klage die politische Öffentlichkeit zu mobilisieren, hieß es bei einem Pressegespräch in Dornbirn, bei dem auch der inzwischen zweieinhalbjährige, putzmuntere Emil und seine Eltern anwesend waren.

Die Initiative gründete sich 2008 nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH), das Eltern im März 2008 wegen eines Fehlers in der Pränataldiagnose Schadenersatz für ihr behindert geborenes Kind zusprach. Sabine und Andreas Karg, die Eltern des damals noch ungeborenen Emil, sahen in der Tatsache, dass ihr Kind rechtlich als Schaden gewertet werden könnte, eine Diskriminierung. Über den als Kurator eingesetzten Anwalt Paul Sutterlüty klagte Emil die Republik wegen Verletzung seiner Ehre und Würde. Zwar wurde die Klage von den Gerichten abgewiesen, ein Erfolg sei aber nie das Ziel gewesen. Vielmehr habe man einen Anstoß zu einer Gesetzesänderung bezweckt, was nun gelungen sei, erklärte Sutterlüty.

Peter Schwärzler, Leiter der Gynäkologie am Landeskrankenhaus Feldkirch, freute sich über den “Durchbruch”. Die neue Regelung schütze Kinder besser vor einer Abtreibung auf Verdacht. Dass Ärzte bisher aus Haftungsgründen verpflichtet waren, den kleinsten Zweifel den Eltern mitzuteilen, habe häufig grundlos die Freude über die Schwangerschaft überschattet und zu vielen Untersuchungen ohne medizinische Indikation geführt. “Die Ärzte sind nun aber nicht aus der Verantwortung entlassen”, betonte er. Sie könnten die Frau jedoch “in guter Hoffnung” statt unter negativen Vorzeichen begleiten. Voraussichtlich werde es dann auch weniger Untersuchungen geben. Ein in Vorarlberg entwickelter Leitfaden für Ärzte für die Pränataldiagnose sei auf gutem Wege, im Laufe des Jahres 2011 in ganz Österreich umgesetzt zu werden.

Dass die Gesetzesänderung nicht parallel zu angedachten neuen familienpolitischen Maßnahmen für Familien mit behinderten Kindern kommt, sieht die Initiative kritisch. “Es wäre notwendig, das zeitgleich einzuführen”, so Anwalt Sutterlüty. Es gehe vor allem darum, dass die Gesellschaft sich positiv zu behinderten Kindern äußere und den Mehraufwand solidarisch mittrage. Hier sei vieles in Bewegung gekommen, befand Schwärzler.

Der kleine Emil präsentierte sich aufgeweckt, wenn er sich auch während des Pressegesprächs immer wieder an seine Mama kuschelte. Emil entwickle sich nach zwei Eingriffen nach seiner Geburt im August 2008 seinem Alter entsprechend, informierte Sabine Karg. “Wir sind sehr happy, zufrieden und glücklich”, sagte sie. “Dass der Kerl mit seiner Diagnose heute herumläuft, ist nicht selbstverständlich”, betonte sein Arzt Peter Schwärzler. Andreas Karg schloss mit einem Appell, mehr Eigenverantwortung zu tragen, das könne einen “Gewinn für die Gesellschaft” bedeuten, wie man sehe. Der Erfolg nach zweieinhalb Jahren sei eine “emotional sehr positive Erfahrung”.