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Diskussion um Strafvollzug: Justizwache versammelt sich am 11. Juli

Strafvollzug - Dienststellenversammlungen der Justizwache am Freitag
Strafvollzug - Dienststellenversammlungen der Justizwache am Freitag ©APA (Sujet)
Am kommenden Freitag soll es österreichweit an allen Dienststellen der Justizwache, so dies gewünscht wird, ab 9.00 Uhr Versammlungen geben. Grund sinddie andauernden Dikussionen rund um den Strafvollzug.
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Das sagte der Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft, Albin Simma, am Montag zur APA. Bereits am Donnerstag will man in einem Papier die eigene Position darlegen. Simma betonte, dass die Dienststellenversammlungen auf freiwilliger Basis erfolgen. Sie sollen österreichweit einheitlich um 9.00 Uhr beginnen und “so schonend für den Betrieb wie möglich” abgehalten werden, sagte der Gewerkschafter. Er gehe von einem zügigen Ablauf aus.

Justizwache versammelt sich

Vertreter der Medien sind dabei nicht zugelassen. Wie die Sprecherin des Justizressorts, Dagmar Albegger, diesbezüglich erläuterte, sollen die Versammlungen ausschließlich der “internen Willensbildung” dienen.

“Wir haben das Gefühl, der Minister steht nicht hinter uns”, beklagte Simma bereits Ende Juni in der Tageszeitung “Die Presse. “Das lassen wir uns nicht mehr gefallen, die Kollegen sind frustriert.” Demnach soll im Rahmen der Versammlung auch über Streiks beraten werden. Unter anderem richten sich die Maßnahmen gegen die von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) angekündigte Auflösung der Vollzugsdirektion.

(APA)

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