Die TV-Ansprache von Van der Bellen zur ÖVP-Rochade

Van der Bellen gab im TV ein Statment zum Personalwechsel bei der ÖVP ab.
Van der Bellen gab im TV ein Statment zum Personalwechsel bei der ÖVP ab. ©APA/HERBERT NEUBAUER
Bundespräsident Van der Bellen richtete sich mit einer TV-Ansprache nach der ZiB1 um 19:30 Uhr im ORF an die Österreicherinnen und Österreicher. Das Thema war die Personalrochade in der Regierung und der ÖVP.
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Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich anlässlich der Regierungsumbildung neuerlich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung gewandt. Diesmal begann er seine Rede mit Schmäh und verwies auf zahlreiche Satiren und Karikaturen auf Social Media. Er habe sich über diese Beiträge amüsiert. "Irgendwie schon schön, dass uns trotz allem der Schmäh nicht ausgeht", sagte er, wurde dann aber gleich ernst und mahnte die ÖVP, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen.

Mahnende Worte von Van der Bellen an die ÖVP

Die Volkspartei könne als stimmenstärkste Partei natürlich selbst entscheiden, wen sie für Ministerämter nominieren und vorschlagen möchte. "Sie muss sich aber auch bewusst sein, dass es um die Besetzung der höchsten Staatsämter geht, und nicht um Parteilogiken. Eine meiner Aufgaben ist es, darauf zu schauen und sicher zu stellen, dass dabei nicht die Themen in Vergessenheit geraten, die für uns alle, für unser ganzes Land wichtig sind. Dass nicht nur auf Macht-und Einflusssphären geschaut wird, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren große und berechtigte Erwartungen. Darauf werde ich achten. Dafür brauchen wir eine starke, handlungsfähige, umsichtige Regierung", richtete Van der Bellen mahnende Worte an die ÖVP.

Die TV-Ansprache von Van der Bellen zur ÖVP-Rochade

Vertrauen ist das wichtigste Kapital in der Politik", zitierte er aus der Abschiedsrede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Ich könnte es nicht besser formulieren. Es geht jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Durch harte, seriöse Arbeit zum Wohl aller: Durch faktenbasierte Entscheidungen. Durch nachvollziehbare Kommunikation. Durch Zusammenarbeit, durch Stabilität und durch Transparenz."

Des weiteren gehe es darum, dass die wichtigen Ämter in unserem Staate mit geeigneten, vertrauenswürdigen Persönlichkeiten besetzt werden. Die Grundvoraussetzung so ein Amt zu führen sei der Respekt vor der Funktion. Die Demut, unserem Land dienen zu dürfen. Und der Wille, das auch wirklich zu wollen. Die Person müsse natürlich auch fachlich kompetent sein. Und sie müsse in höchstem Masse integer sein. "Ich werde mit den nominierten Regierungsmitgliedern über diese Dinge sprechen. Mit aller Sorgfalt und in der gebotenen Genauigkeit."

"Österreich braucht jetzt Klarheit"

"Österreich braucht jetzt Klarheit. Österreich braucht eine gemeinsame Vorgangsweise. Österreich braucht rasches, konsequentes, verfassungskonformes Handeln und klare Entscheidungen." Es gebe genug zu tun: "Wir befinden uns nach wie vor inmitten der Pandemie mit massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Wir befinden uns mitten in einer ernsten Klimakrise, die unsere Zukunft, unseren Wohlstand, unsere Gemeinschaft gefährdet. Das sind nur zwei der brennenden Themen, denen eine österreichische Bundesregierung ihre volle Aufmerksamkeit zu widmen hat. Sie dulden keinen Aufschub", so der Bundespräsident.

(APA/Red)

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