Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Der Wahltermin für die Wien-Wahl 2015 steht fest

Die Stadtregierung hat sich nun auf einen Wahltermin für Wien geeinigt.
Die Stadtregierung hat sich nun auf einen Wahltermin für Wien geeinigt. ©APA/Sujet
Gespannt wurde darauf gewartet, nun steht es fest: Wien wird am 11. Oktober 2015 einen neuen Gemeinderat bzw. Landtag sowie die Bezirksvertretungen wählen. Darauf haben sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) nun im Rahmen des Koalitionsausschusses geeinigt.
Wahlrechtsreform gescheitert
Warten auf den Wahl-Termin

Zuletzt war spekuliert worden, dass der Urnengang bereits im Juni stattfinden könnte, diese Vermutungen sind nun zerstreut worden.

Der Wahltermin 2015 für Wien wurde fixiert

“Diese Regierung hat noch Arbeit zu tun. Es gibt daher keinen Grund, vor dem gesetzlich vorgesehenen Ablauf der Regierungsperiode neu zu wählen. Die Regierung hat bis dato erfolgreich zusammengearbeitet und wird dies bis zum 11. Oktober 2015 weiter tun”, versicherten Häupl und Vassilakou.

Auch über fünf Jahr nach Wahl 2010 möglich

Zwar beträgt auch in Wien die Legislaturperiode maximal fünf Jahre, trotzdem ist es aber möglich, am 11. Oktober 2015 zu wählen – obwohl der Urnengang 2010 am 10. Oktober stattgefunden hat. Denn gemäß Wahlordnung beginnt die gesetzgebende Periode erst mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats bzw. Landtags.

Diese fand am 25. November 2010 statt. Damit wäre theoretisch sogar eine November-Wahl möglich gewesen. In den vergangenen Monaten war im Rathaus mehrmals der 4. Oktober als eigentlich letztmöglicher Wahltermin genannt worden.

Kritik von Opposition an Termin

Wenig begeistert zeigte sich die Wiener Opposition von dem nun fixierten Wahltermin. Acht Monate Wahlkampf seien der Bundeshauptstadt “nicht zumutbar”, meinte VP-Landesparteiobmann Manfred Juraczka. FP-Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache und der Wiener Klubobmann Johann Gudenus geißelten dagegen das Festhalten an den “Trögen der Macht”.

“Beim Wahltermin ist es offenbar wie bei den Schweizer Franken-Krediten: Unangenehme Dinge werden so lange wie möglich in die Zukunft hinausgezögert”, so Juraczka. Acht Monate Wahlkampf seien weder dem Stadtbudget noch der Bevölkerung zumutbar. 2015 werde so zum Jahr des Stillstands statt zum Neubeginn.

“Anstatt den Anstand zu besitzen, den Hut zu nehmen und endlich den Weg für eine neue Regierung freizumachen, klammert sich das undynamische Duo Häupl und Vassilakou bis zum letzten Tag an seine Ämter”, kritisierte Strache. Man wolle die Wiener wohl bis zum letzten Tag “schröpfen”, denn rasche Wahlen hätten “nur Vorteile” gehabt. “Die Angst vor einem Machtverlust muss beim amtsmüden Bürgermeister tief sitzen”, so der FPÖ-Chef.

Häupl: Absolute der SPÖ als Ziel

Für die anstehende Wahl hat Häupl bereits die Rückeroberung der absoluten Mehrheit als SPÖ-Ziel ausgegeben. Diese hatten die Rathaus-Roten 2010 verloren. Sie erreichten mit 44,3 Prozent der Stimmen 49 von 100 Mandaten. Die SPÖ entschied sich schließlich für die Grünen als kleinen Koalitionspartner.

Vassilakou stieg damit von der Klubchefin zur Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin auf. Dass sie sich nach der Wahl eine Neuauflage von Rot-Grün wünschen würde, ließ sie bereits mehrfach durchklingen.

Alle Infos zur Wien-Wahl 2015.

(APA/Red.)

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Der Wahltermin für die Wien-Wahl 2015 steht fest
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen