Demos gegen Studiengebühren
In Innsbruck findet eine Hörer-Versammlung statt. Kanzler Gusenbauer war in seiner Regierungserklärung am Dienstag bemüht, der Kritik entgegenzutreten:
Er kündigte an, einmal pro Woche in einer Wiener Schule Nachhilfe- Unterricht zu geben.
Wissenschaftsminister Hahn (ÖVP) bekannte sich im Nationalrat am Dienstag aus vollem Herzen zu den Studiengebühren, weil sie national wirksam und sinnvoll und international notwendig seien. An dem führt kein Weg vorbei, zeigte er keinerlei Bereitschaft, über die Abschaffung nachzudenken. Aber er denkt an eine Weiterentwicklung des Systems – mit der Erhöhung der Stipendien von 175 auf vielleicht in Bälde 200 Mio. Euro oder der Umgestaltung des Kreditsystems in Richtung späterer Rückzahlung. Außerdem will Hahn eine Arbeitsgruppe einrichten, die die Möglichkeit der Anrechnung von Freiwilligen-Arbeit für die Studiengebühren prüfen soll.
Die FPÖ und die Grünen brachten zudem Anträge auf die Abschaffung der Studiengebühren ein. Sie wurden abgelehnt. Von den Großparteien stimmte lediglich der SPÖ-Gastabgeordnete Zach vom Liberalen Forum dafür.
Die Demonstration in Wien beginnt um 14.00 Uhr am Minoritenplatz vor dem Wissenschaftsministerium. Die Abschlusskundgebung ist um 16.00 Uhr vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz geplant. Dabei sprechen die beiden ÖH-Vorsitzenden Barbara Blaha (VSStÖ) und Lina Anna Spielbauer (GRAS). In Graz startet die Demo ebenfalls um 14.00 Uhr, Treffpunkt ist vor der Karl Franzens-Universität. Die Hörerversammlung in Innsbruck findet um 19.00 Uhr im Hörsaal 7 der Geisteswissenschaften statt.
