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D: Ende einer Männerfreundschaft?

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder will ohne klare Koalitionsaussage für Rot-Grün in die angestrebten vorgezogene Neuwahlen im Herbst gehen. Es gehe um die SPD, nicht um Rot-Grün.

In einem Interview mit der am Donnerstag erscheinenden Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte er laut einer Vorausmeldung, in einer „Wahlauseinandersetzung sucht jeder das größtmögliche Maß an Wählerstimmen gegen jeden anderen Konkurrenten zu gewinnen. Das ist eine Selbstverständlichkeit“. Der sozialdemokratische Regierungschef betont: „Ich will, dass die SPD stärkste Partei wird“.

Schröder kündigt an, dass der Wahlkampf voll auf ihn als Spitzenkandidaten zugeschnitten sein werde: „Ich glaube, wir tun gut daran, eine sehr personalisierte Auseinandersetzung zu führen, die auf die beiden Spitzenleute zugeschnitten werden wird.“ Er selbst bereite sich auf „einen argumentativen Wahlkampf vor und nicht auf einen, der sich in Negativfloskeln erschöpft“.

Bei den politischen Inhalten des Wahlkampfes will Schröder weiter den Kurs der vergangenen Jahre steuern: „Aber klar ist, dass unsere Politik fortgesetzt wird, die Politik der Erneuerung unseres Landes, um die Sozialsysteme krisenfest und zukunftssicher zu machen, die Politik der Offenheit unseres Landes, die Politik des außenpolitischen Selbstbewusstseins. Für diese Politik stehe ich inhaltlich und mit meinem Namen.“ Als weitere Themen nennt er die Gleichstellungspolitik, die Frauenpolitik und den Bildungsbereich.

Führende SPD-Politiker haben unterdessen gefordert, sich im Bundestagswahlkampf deutlich vom grünen Koalitionspartner abzugrenzen. „Es wird nicht um Rot-Grün gehen, sondern um die SPD“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, der „Berliner Zeitung“ vom Dienstag. Die SPD habe selbst immer ökologische Verantwortung übernommen, erklärte er mit Blickrichtung auf die grüne Programmatik. Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas sagte im ZDF: „Die SPD muss – glaube ich -in diesem jetzt sehr kurzem Wahlkampf ein sehr eigenständiges Profil haben.“ Beck und Maas warnten vor einem Richtungswechsel. „Die Agenda 2010 bleibt der Kern unserer Politik“, sagte Beck.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, sagte im ZDF, es werde keine Abgrenzung vom bisherigen Kurs geben, sondern eine „Weiterentwicklung“. Die SPD werde sich scharf gegen die marktradikalen Vorstellungen von Union und FDP abgrenzen: „Das wird sich an den Arbeitnehmerrechten darstellen lassen.“

Umfrage: Schwarz-Gelb führt

In Deutschland liegen die Unionsparteien CDU/CSU und die FDP in der Wählergunst bundesweit weiter mit großem Abstand vor den Regierungsparteien SPD und Grüne. Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag der in dieser Woche bereits am Mittwoch erscheinenden Hamburger Illustrierten „stern“ sowie des Fernsehsenders RTL fiel die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar um einen Punkt auf 45 Prozent. Die FDP kommt unverändert auf 9 Prozent, sodass Schwarz-Gelb eine stabile Mehrheit von 54 Prozent hätte.

Die Werte für die SPD (28 Prozent) und die Grünen (8 Prozent) änderten sich nicht, mit zusammen 36 Prozent liegen sie 18 Prozentpunkte hinter Union und FDP. Die PDS stieg um einen Punkt auf 5 Prozent, für „sonstige Parteien“ würden sich ebenfalls 5 Prozent der Deutschen entscheiden.

In der Kanzler-Präferenz liegt Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) allerdings 12 Prozentpunkte vor seiner voraussichtlichen Unions-Herausforderin Angela Merkel. 42 Prozent der Deutschen wollen Schröder als Kanzler sehen, für Merkel entschieden sich 30 Prozent. Keinen von beiden wollen 28 Prozent der Bundesbürger in diesem Amt sehen.

Datenbasis: 2003 repräsentativ ausgewählte deutsche Bundesbürger vom 17. bis 20. Mai. Statistische Fehlertoleranz: +/- 2,5 Prozentpunkte, Auftraggeber: „stern“ und RTL, Quelle: Forsa.

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