Covid-Gegner wollen am Freitag "maskenfrei" einkaufen gehen
Masken-Gegner und Covid-Leugner haben in den sozialen Netzwerken einen Aufruf gestartet, am Freitag um 18 Uhr österreichweit in Supermarktfilialen "maskenfrei" einkaufen zu gehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat Ermittlungen rund um die Gruppierung aufgenommen, ein Bezug der Organisation zu extremistischen Gruppen wird nicht ausgeschlossen. Die Polizei kündigte Kontrollen an. Die betroffenen Handelsketten sind mit der Exekutive in Kontakt.
Masken sollen in Obst- und Gemüseabteilung abgenommen werden
Der Aufruf wurde unter anderem im bei Verschwörungstheoretikern beliebten Instant-Messaging-Dienst Telegram verbreitet. Zur angegebenen Zeit soll in bestimmten Filialen mehrerer Handelsketten in allen Bundesländern in der Obst- und Gemüseabteilung die Maske abgenommen werden. In Supermärkten gilt laut der derzeitigen Verordnung ein Mindestabstand von zwei Metern, außerdem muss eine FFP2-Maske getragen werden. Die Verweigerer sollen einen "möglichen Rauswurf/Verwarnung/Anzeige friedlich entgegennehmen" und beim nächsten Mal wieder teilnehmen.
Dutzendfach wurde der Appell bereits den Sicherheitsbehörden gemeldet. Die Polizei kündigte an, im Streifendienst besonders darauf zu achten, auch werde es zu punktuellen Kontrollen kommen, hieß es aus dem Innenministerium. Die Beamten werden dialogorientiert vorgehen, im Anlassfall aber Sanktionen setzten.
90 Euro Strafe und mögliche Anzeige
Erst Anfang Februar wurden die Strafen für Verstöße gegen die Covid-Verordnung verschärft. Bei Missachtung der FFP2-Tragepflicht oder dem Mindestabstand kann die Polizei ein Organstrafmandat ausstellen, 90 Euro sind dafür fällig. Außerdem kann eine Anzeige erstattet werden.
Polizei vermehrt vor Ort
"Die Polizei ist informiert und wird vor Ort sein", sagte eine Sprecherin von Spar am Mittwoch zur APA. Die Mitarbeiter in den betroffenen Märkten wissen, was zu tun ist. Sie seien informiert und instruiert.
Auch die Rewe-Gruppe (Billa, Penny, Merkur) hat vorgesorgt. "Nach Bekanntwerden dieser Aktion haben wir die betroffenen Märkte und deren Mitarbeiterinnen entsprechend informiert, Securities organisiert und sind in Kontakt mit der Polizei", sagte ein Sprecher von Rewe Österreich zur APA. Wie aus Beiträgen in Medien und sozialen Netzwerken hervorgehe, beobachte die Polizei die Thematik genau und treffe bereits Vorkehrungen. Unabhängig von der konkreten Situation stellte Rewe klar, sollten Personen sich weigern, eine Maske zu tragen bzw. kein ärztliches Attest zur Befreiung der Tragepflicht vorweisen können, sehe man sich veranlasst, den Zutritt zu den Märkten zu verweigern.
Beim Lebensmitteldiskonter Hofer hieß es zu der angekündigten "Aktion", auf Basis der Hofer vorliegenden Informationen sei eine Meldung an die potenziell betroffenen Standorte sowie die zuständigen Behörden ergangen. Dabei äußerte man auch die Bitte, Mitarbeitenden sowie Kunden die entsprechende Unterstützung zukommen zu lassen.
FFP2-Maskenpflicht in Supermärkten
In Supermärkten müssen FFP2-Masken getragen werden, außerdem gilt der Mindestabstand von zwei Metern. Die Beschäftigten sind angewiesen, auf die Einhaltung der Maskenpflicht zu achten, sie müssen die Kunden also darauf hinweisen. Auch Hofer unterstrich noch einmal, dabei selbstverständlich auch die von der Regierung definierten Ausnahmen der Maskenpflicht zu berücksichtigen, wie z.B. Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sowie Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine FFP2-Maske tragen können. Betroffene, die auf die Maskenpflicht angesprochen werden, müssen die Angestellten informieren, wenn gesundheitliche Gründe dagegen sprechen. "Etwaige darüber hinaus gehende Maßnahmen obliegen jedoch einzig den behördlichen Sicherheitsorganen", fügte die Handelsgruppe hinzu.
Update: Maskenfreies Einkaufen am Freitag scheinbar abgesagt
Das österreichweite maskenfreie Einkaufen, zu dem Corona-Leugner in sozialen Netzwerken aufgerufen hatten, dürfte abgesagt worden sein. Laut der Tageszeitung "Heute", die einen Screenshot der Info online postete, haben die Organisatoren die Aktion abgeblasen, um "jedwede Eskalation, auf welchen Seiten auch immer, zu vermeiden". Vonseiten der Polizei gab es bisher noch keine Bestätigung dafür, die Behörden waren allerdings in Alarmbereitschaft.
(APA/Red)
