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Cobra-Affäre: Schaden am Fahrzeug betrug 500 Euro

Der Autounfall zweier Sicherheitsmänner von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) kostet dem Innenministerium weniger als anzunehmen war.
Der Autounfall zweier Sicherheitsmänner von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) kostet dem Innenministerium weniger als anzunehmen war. ©APA/TOBIAS STEINMAURER
Finanziell nicht so schwer ins Gewicht fallen dürfte der Unfall zweier Sicherheitsmänner von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) für das Innenministerium.
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So sei der Schaden laut Ressort mit 500 Euro abgewickelt worden, hieß es auf APA-Anfrage. Insgesamt verursachten selbst verschuldete Unfälle durch Fahrzeuge des Ministeriums in diesem Jahr Kosten von insgesamt 5.623 Euro, fremdverschuldete 16.396 Euro, wie eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die FPÖ ergab.

Der Schaden am bei der Cobra-Affäre Fahrzeug betrug 500 Euro

Mitsamt den fremdverschuldeten Blechschäden betrugen die Versicherungsschäden im Innenministerium in diesem Jahr bisher 22.019 Euro, insgesamt kam es zu 30 Unfällen. Fahrzeuge der Landespolizeidirektionen zählen allerdings nicht dazu. Inbegriffen ist dabei allerdings jenes Cobra-Fahrzeug, welches zwei Beamte angeblich nach einem Umtrunk bei der Kanzler-Familie in Betrieb genommen haben. Die beiden versehen mittlerweile wieder Dienst an ihren Stammdienststellen. Gegen sie läuft laut Angaben des Ressorts noch ein Disziplinarverfahren.

Staatsanwaltschaft leitete bei Cobra-Affäre Ermittlungen ein

Auch die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen "zumindest eine namentlich bekannte Person" eingeleitet. In einem anonymen Schreiben waren Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler selbst wiederholt als unwahr zurückwies. Die Ermittlungen seien weiterhin am Laufen, teilte die Staatsanwaltschaft auf APA-Anfrage mit.

FPÖ: "Tarn- und Täuschmanöver des Kanzler-Ehepaars"

Für FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sind die Angaben des Ministeriums "die dreiste Fortsetzung des Tarn- und Täuschmanövers des Kanzler-Ehepaars" rund um den Unfall. "Nach allem, was man über diesen Crash hört, muss der Schaden weit höher sein als die behaupteten 500 Euro. Aber vielleicht ist das ja nur die Abschleppgebühr zum Autofriedhof", sagte er zur APA. Außerdem sollen auch geparkte Autos beschädigt worden sein. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss.

Die Vorwürfe wollte die ÖVP nicht auf sich sitzen lassen. Sicherheitssprecher Christian Stocker zeigte sich "fassungslos" angesichts der "dreisten Diffamierungen" und "Fake News". "Amesbauer wäre gut beraten, sich vorher zu informieren anstatt mit Fake News um sich zu schmeißen", meinte Stocker in einer Aussendung. Der Schaden am Dienstwagen in der Höhe von 500 Euro und jener am geparkten Pkw sei im Rahmen der bestehenden KFZ-Versicherung - alle Fahrzeuge der Polizei seien seit vielen Jahren Leasingfahrzeuge - abgewickelt worden.

Innenministerium legte Rechnung vor

Das Innenministerium selbst verwies auf eine Rechnung über genau 513,11 Euro, die auch der APA vorliegt. Da beim Polizeifahrzeug nur die vordere Stoßstange rechts vorne abgeschürft gewesen sei, sei der Schaden in einem VW-Betrieb mittels "Spot-Repair-Methode" repariert worden, hieß es. Sonderkonditionen für die Reparatur von Fahrzeugen des Bundesministerium für Inneres gebe es nicht.

Bezüglich des Schadens am Fahrzeug des Unfallgegners sei dem Innenministerium außerdem kein Nachteil entstanden, da das aus dem Privatbereich bekannte Bonus-Malus-System nicht zur Anwendung komme, hieß es weiter. Die Abwicklung erfolge über die zuständigen Versicherungen.

Ein weiterer Pkw aus Fuhrpark der Regierung verursachte einen Unfall

Auch ein weiterer Pkw aus dem Fuhrpark der Regierung hatte übrigens nach der Cobra-Affäre einen Unfall verursacht: Ein E-Dienstwagen von Grünen-Chef Werner Kogler hatte Anfang April - ohne den Vizekanzler an Bord - einen Parkschaden verursacht. Allerdings sei der Fahrer nüchtern gewesen, hieß es damals. "Der Schadensfall wird derzeit von der Versicherung bearbeitet, weshalb genaue Schadenssummen noch nicht bekannt sind", heißt es dazu in der Anfragebeantwortung von Koglers Ressort, in der nur ein einziger Vorfall in diesem Jahr ausgewiesen wurde.

(APA/Red)

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