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Christine Marek will Magistratsabteilungen reduzieren

"Nicht jedes Vogelhäusl in Wien braucht eine eigene Magistratsabteilung!": Die Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek will die Anzahl der Magistratsabteilungen im Rathaus reduzieren.

Christine Marekwill die Anzahl der Magistratsabteilungen im Rathaus reduzieren. Dadurch ließen sich Doppelgleisigkeiten vermeiden und eine Steigerung der Effizienz erreichen, argumentierte sie im Interview mit der Austria Presse Agentur: “Nicht jedes Vogelhäusl in Wien braucht eine eigene Magistratsabteilung.” Beispielsweise könnten alle MAs, die derzeit mit Wirtschaftsagenden betraut sind, zusammengelegt werden.

So seien derzeit etwa unterschiedliche Stellen für Niederlassungsbewilligungen, Betriebsanlagengenehmigungen oder Parkpickerl für Betriebe zuständig. Darüber hinaus seien auch die MA 37 (Baupolizei), MA 59 (Marktamt) oder die MA 63 (Gewerbewesen) ebenfalls mit Wirtschaftsagenden betraut. Wie hoch das Einsparungspotenzial infolge einer Dezimierung der Abteilungen wäre, konnte Marek nicht beziffern. Man müsse jedenfalls “intelligent durchforsten” und dürfe “nicht mit dem Rasenmäher drüberfahren”. Entsprechende Maßnahmen müssten auch nicht gleichzeitig weniger Personal bedeuten, so die Obfrau der Rathaus-Schwarzen.

Marek: “Demokratische Sauerei”

Über den jüngsten SPÖ-Vorschlag zur Abschaffung nicht-amtsführender Stadträte kann sich die Parteichefin unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen zu debattieren. Wenn man etwa Möglichkeiten finde, wie die Opposition ansonsten in Kontrollamtsberichte Einsicht nehme könne, “bin ich die Erste, die darüber diskutiert, aber das muss ein gescheiter Vorschlag sein”. Den derzeitige Vorstoß könne sie jedoch nur als “demokratischpolitische Sauerei” bezeichnen, schließlich seien Kontrollrechte der Opposition unerlässlich.

Ihre eigene Partei sieht Marek gut ein dreiviertel Jahr nach dem desaströsen Wien-Wahl-Ergebnis (14 Prozent) “auf gutem Weg”: “Wir liegen stabil bei 14 bis 16 Prozent.” Die Mobilisierung nach innen sowie die Öffnung nach außen würden im Herbst weitergetrieben. Der noch bis kommenden Februar laufende Neufindungsprozess “Agenda Wien plus” habe schon erste Ergebnisse hervorgebracht, verwies die Parteichefin etwa auf die aktuelle Sommerkampagne, in der E-Mobilität in den Mittelpunkt gerückt wird. Hier könne man viele Dinge relativ schnell umsetzen, beispielsweise durch Förderungen, Parkgebührenbefreiung oder Öffnung der Busspur für Elektroautos. In den kommenden Monaten will die VP besonders die Bereiche Bildung und Wirtschaft forcieren.

(Interview: Thomas Rieder/apa)

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