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Bush für Freihandelszone im Nahen Osten

US-Präsident George W. Bush will am Freitag in einer Rede an der Universität von South Carolina eine Freihandelszone für den gesamten Nahen Osten vorschlagen.

Der Präsident werde dies am (heutigen) Freitag in einer Rede an der Universität von South Carolina erläutern, verlautete aus Regierungskreisen in Washington. Bush selbst hatte sich zuvor sehr optimistisch über die Chancen seiner so genannten Straßenkarte für den Frieden geäußert. Der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon erklärte sich grundsätzlich zu neuen Friedensgesprächen mit Syrien bereit.

Die Freihandelszone könnte binnen zehn Jahren errichtet werden, hieß es in Washington. Sie solle insbesondere für die Wirtschaftsbeziehungen der dortigen Staaten mit Amerika gelten. Die Idee basiere auf den Abkommen, die Washington mit Israel und Jordanien bereits geschlossen habe und mit Marokko derzeit aushandle. Letztes Ziel sei eine Aufhebung aller Zölle und anderer Handelsbarrieren zwischen den USA und der Region.

Bush erklärte vor einem Treffen mit dem Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa el Thani, er habe keinen Zweifel bezüglich baldiger Fortschritten im Nahost-Friedensprozess. Die Palästinenser hätten mit Mahmud Abbas nun erstmals einen Regierungschef, der der Gewalt ausdrücklich abgeschworen habe. Er werde mit den USA zusammenarbeiten, um der Region mehr Sicherheit zu bringen, sagte Bush.
Der Ausschuss für Internationale Beziehungen im Repräsentantenhaus billigte derweil eine Vorlage, mit der für die kommenden zwei Jahre 20 Milliarden Dollar (17,5 Mrd. Euro) für den Friedensprozess und die Förderung eines palästinensischen Staates bereit gestellt werden. Wie viel die Palästinenser davon erhalten, wird vom Verlauf der einschlägigen Verhandlungen und der Entwicklungen vor Ort abhängig gemacht. Um den Friedensprozess voranzutreiben, wollte US-Außenminister Colin Powell am Freitagabend in den Nahen Osten reisen.

Auch Sharon erklärte in einem Interview des israelischen Fernsehens, dass er auf eine gute Zusammenarbeit mit Abbas setze. Dieser könnte sich als echter Partner erweisen, da er Gewalt ablehne. Mit Bezug auf Syrien sagte der israelische Ministerpräsident, neue Verhandlungen müssten ohne jegliche Vorbedingungen stattfinden. Die Regierung in Damaskus hat immer betont, die Gespräche müssten an dem Punkt beginnen, an dem sie vor knapp drei Jahren abgebrochen wurden. Damals standen beide Seiten kurz vor einer Vereinbarung über die Rückgabe der Golanhöhen, die Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzt hatte und später annektierte.

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen israelischen Panzer kam der palästinensische Attentäter ums Leben. Wie die Streitkräfte mitteilten, fuhr der Mann mit einem mit Sprengstoff beladenen Auto in den Panzer und sprengte sich in die Luft. Auf israelischer Seite wurde den Angaben zufolge niemand verletzt. Zu dem Zwischenfall nahe der jüdischen Siedlung Kfar Darom bekannten sich die Al-Aksa-Märtyrerbrigaden, die der Fatah-Bewegung des palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat nahe stehen.

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