Burgstaller will eigene Lösung für Flugrettung in Salzburg

In Salzburg herrscht Unklarheit wie es mit dem bisher vom ÖAMTC betriebenen Flugrettungs-Standort am Flughafen weitergehen soll. Ein möglicher Weg wäre für die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die Flugrettung aus dem 15a-Vertrag zwischen Bund und Ländern herauszulösen.
Flugrettung: Länder basteln an eigenen Lösungen
Generell seien “die Länder gefordert, Lösungen zu finden, weil es (das Rettungswesen, Anm.) ihre ursächliche Kompetenz ist”, so Innenministeriums-Sprecher Rudolf Gollia. Wenn einzelne Länder eigenständig Ausschreibungen vornehmen oder Lösungen finden, hieße das zunächst “nichts für die Ausschreibung”, auch die geltende 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern müsse dafür nicht gelöst werden.
 
Unklarheit herrscht in Salzburg, wie es mit dem bisher vom ÖAMTC betriebenen Standort am Flughafen weitergehen soll. “Im Grunde ist das eine verfahrene Situation”, sagte Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ). Innenministerin Fekter habe ihr zwar vergangene Woche versichert, dass der Bund seine Pflichten aus der 15a-Vereinbarung erfüllen werde und damit die Flugrettung auch 2011 garantiere. “Die Zusage ist positiv, denn das nimmt den Zeitdruck aus der ganzen Sache. Das kann aber trotzdem nicht der Weisheit letzter Schluss sein, es braucht eine saubere, transparente und nachvollziehbare Lösung. Im Grunde ist es bedauerlich, dass es bisher nicht gelungen ist, im Sinn der Patienten eine österreichweit einheitliche Lösung zu finden”, betonte Burgstaller.
 
Burgstaller für eigenständige Lösung in Salzburg

Ein möglicher Weg wäre für die Salzburger Landeshauptfrau, die Flugrettung aus dem 15a-Vertrag herauszulösen. “Die Länder könnten dann eigenständige und maßgeschneiderte Lösungen umsetzen. Innenministerin Fekter hat hier bereits Zustimmung signalisiert”, erklärte Burgstaller.

Die Länder Salzburg, Steiermark, Kärnten, Tirol, Vorarlberg, Wien und Oberösterreich haben mit dem Bund bestehende 15a-Verträge. Demzufolge verpflichtet sich der Bund u.a. zur Bereitstellung von Rettungshubschraubern, deren Wartung und Ersatz, zur Durchführung des Flugbetriebes etc – diese Aufgabe wurde bis Ende 2010 dem ÖAMTC übertragen. Die Länder müssen u.a. Rettungsleitstellen einrichten und für die Koordination der Flüge mit den bodengebundenen Rettungskräften sorgen. Die Kosten für die jeweils definierten Pflichten sind vom Bund bzw. den Ländern zu tragen. Niederösterreich und Burgenland haben eigene Lösungen.

Eine Ausschreibung von sieben Flugrettungs-Standorten wurde notwendig, nachdem der ÖAMTC wegen Finanzierungsproblemen seine Verträge mit dem Innenministerium per 31. Dezember 2010 gekündigt hat. Betroffen sind die Standorte Innsbruck und Lienz, Graz und Aigen im Ennstal, Stadt Salzburg, Linz-Hörsching und Klagenfurt.

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