Bundespräsidentenwahl: Erwin Pröll tritt nicht für ÖVP an
Das gab Parteichef Reinhold Mitterlehner am Donnerstagabend in der “Zeit im Bild 2” des ORF bekannt. Grund sei, dass Pröll für die Periode als Landeschef gewählt sei und weil diese Periode nicht vorbei sei.
ÖVP-Kandidat wird am Sonntag bekannt gegeben
Pröll habe ihm schon vor einigen Tagen mitgeteilt, dass er Landeshauptmann in Niederösterreich bleiben wolle, sagte Mitterlehner. Daher habe er auch ausreichend Zeit gehabt, den “besten Kandidaten” zu suchen, den er am Sonntag dem Parteivorstand vorschlagen werde. Danach soll die Entscheidung bekannt gegeben werden: “Am Sonntag , 10. Jänner, steht die Entscheidung – wie ich annehme – auch fest.
“Die Absage Prölls nahm Mitterlehner mit Bedauern zur Kenntnis: “Ich kann ihnen bestätigen, dass ich Erwin Pröll für einen sehr guten und geeigneten Kandidaten halten würde. Ich habe ihn auch gefragt, schon vor einiger Zeit. Er hat mir dann einige Tage vor Weihnachten mitgeteilt, dass er (…) bei seiner Lebensplanung bleibt – und damit als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl nicht zur Verfügung steht. Ich respektiere diese Entscheidung – mit Bedauern -, aber nehme sie zur Kenntnis.”
Als Grund für seine Absage habe Pröll ihm gegenüber seine Verantwortung für das Land Niederösterreich genannt: “Soweit er mir das gesagt hat, ist ihm Niederösterreich natürlich ein großes Anliegen. Deswegen, weil er gewählt ist, weil die Periode noch nicht vorbei ist, und er eine strukturierte und wohlvorbereitete Vorgangsweise, was die Zukunft anbelangt, haben möchte.”
Wer denn nun statt Pröll in den Ring im Match um die Hofburg treten werde, wollte Mitterlehner nicht andeuten: “Wir haben laute gute und ausgezeichnete Kandidaten. Es versteht sich aber von selber, dass ich zuerst mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Parteivorstand die Angelegenheit erörtere.”
Zu Spekulationen über allfällige Regierungsumbildungen innerhalb der Koalition im Zuge der Präsidentschaftswahl wollte sich Mitterlehner nicht äußern. “Wir werden unsere Entscheidungen erst dann bekannt geben, wenn es welche gibt”, es bestehe “kein Grund, das anzuheizen”.
Beim Thema Flüchtlinge ruderte der ÖVP-Chef indes bei seiner Forderung nach eine “kapazitätsorientierten Obergrenze” bei der Aufnahme von Flüchtlingen zurück. “Ich bin nicht fixiert auf eine zahlenmäßige Festlegung”, sagte er in der ZiB2. Kurz vor Weihnachten hatte der ÖVP-Chef noch erklärt, mehr als 90.000 bis 100.000 Neuankömmlingen könnten 2016 in Österreich nicht untergebracht werden. Mitterlehner betonte am Donnerstagabend, seine Partei dränge weiterhin auf eine “restriktive Vorgangsweise”, gestand jedoch inhaltliche Differenzen mit dem Koalitionspartner SPÖ in der Frage ein. (APA)
