Bundeskanzler Schallenberg vor Rücktritt: "Stelle Amt zur Verfügung"
Donnerstagabend teilte Alexander Schallenberg mit, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung zu stellen - "sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind".
Schallenberg kündigt Rücktritt als Bundeskanzler an
"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten", erklärte Schallenberg seinen Rücktrittsankündigung in einer schriftlichen Stellungnahme. Er habe sich "in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt", das Amt des Kanzlers zu übernehmen.
Schallenberg erst am 11. Oktober als Bundeskanzler angelobt
Der frühere Außenminister war erst am 11. Oktober von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Kanzler angelobt worden - nachdem Kurz im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen gegen ihn und sein Umfeld als Regierungschef zurückgetreten war. Ob er wieder ins Außenministerium zurückkehren möchte, teilte Schallenberg in der schriftlichen Stellungnahme nicht mit. Aber er zollte Kurz für die Entscheidung, auch alle anderen politischen Posten (Klubobmann, Parteiobmann) abzugeben, "großen Respekt".
ÖVP-Bünde und Landesparteien zollen Respekt
Die ÖVP hat am Donnerstag ihrem scheidenden Obmann Sebastian Kurz großen Respekt gezollt. Die Bünde und die Landesparteien würdigten die Leistungen von Kurz und sprachen ihm ihren Dank aus. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wollte zwar noch keinen Namen nennen, plädierte aber dafür, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehmen solle. Für den Steirer Hermann Schützenhöfer war die Entscheidung "unausweichlich".
Künftiger ÖVP-Chef soll Kanzler-Rolle übernehmen
Dem derzeitigen Bundeskanzler Alexander Schallenberg wolle er zwar nicht vorgreifen, er nehme aber nicht an, dass dieser auch ÖVP-Chef werden wolle, sagte Stelzer im ORF-Interview. Er sprach sich dafür aus, dass der künftige ÖVP-Chef auch die Kanzler-Rolle übernehme. Freilich müsse das mit dem Koalitionspartner besprochen werden, jetzt suche die ÖVP aber einmal einen neuen Obmann oder eine neue Obfrau. Einen Namen dafür zu nennen, dafür sei es noch zu früh, meinte Stelzer. Die Landesparteien seien diesbezüglich "in einem regen Austausch". Die Volkspartei verfüge über ein "großes personelles Reservoir", meinte Stelzer auf die Frage, ob Nehammer ein etwaiger Kandidat wäre: "Jetzt gilt es rasch und gründlich zu sondieren." Schon am morgigen Freitag tagt dazu der ÖVP-Bundesparteivorstand.
Der derzeitige Klubobmann-Stellvertreter August Wöginger, der nun wieder die Führung des Parlamentsklubs übernehmen soll, bezeichnete den Rücktritt von Kurz als "großen Verlust. In einer Aussendung beklagte Wöginger, dass "destruktive Kräfte" nur ein Ziel gehabe hätten, nämlich Kurz "mit allen Mitteln anzupatzen".
(APA/Red)
