Bundesheer-Reformkommission wird „wiederbelebt“

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Verteidigungsminister Darabos: Kommissionspräsidium soll Reformarbeit evaluierend begleiten und unterstützen.

Mit einer Informationsveranstaltung in der Maria-Theresien-Kaserne in Wien hat Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Dienstag den Startschuss für die „Wiederbelebung“ des Bundesheer-Reformkommission, die zuletzt im Jahr 2004 getagt hat, gegeben. Das Präsidium der Kommission soll künftig die Reformarbeit evaluierend begleiten und unterstützen. Darabos sagte zu, das Gremium in regelmäßigen Abständen weiterhin über den Umsetzungsstand zu informieren.

Der Minister sagt nach der Sitzung, die Umsetzung der beschlossenen Reformschritte sei im Plan. Zur immer wieder geäußerten Kritik, dass die Kasernenverkäufe zu wenig Erlös einbringen, meinte Darabos, man sei zwei Mio. Euro über den prognostizierten Verkaufszahlen. Man bewege sich aber „am freien Markt“, so der Minister. Er bekräftigte erneut, dass es durch die geplante Personalreduktion von 110.000 auf 55.000 Mann und die Umstrukturierung von der Verwaltung zur Truppe „keinen Kahlschlag“ geben werde. Die Reformen seien aber nötig, denn das „Bundesheer ist kein Selbstverwaltungsladen“, man hätte Aufgaben zu erfüllen.

Gewisse Verzögerungen bei der Umsetzung der Reform gestanden der Kommissionsvorsitzende Helmut Zilk (S) und der mit der Umsetzung betraute Generalleutnant Othmar Commenda ein. Im Ganzen gesehen liege man aber „absolut in der Zeit“, so Zilk. Ähnlich äußerte sich auch Commenda. Bei Strukturänderungen gebe es immer Verzögerungen, man sei aber im Ziel.

„Keine einfache Geschichte“ ist der Kasernenverkauf auch aus Sicht von ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer. Probleme gibt es vor allem mit der Flächenwidmung. Die dafür zuständigen Gemeinden versuchen naturgemäß, die Liegenschaften möglichst günstig zu erwerben.

Zu der Informationsveranstaltung waren alle Präsidiums-Mitglieder der Bundesheerreformkommission sowie die neu bestellten Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ und BZÖ geladen. Die Bundesheer-Reformkommission tagte von Oktober 2003 bis Juni 2004. Der Bericht der Beratungen wurde von der 50-köpfigen Kommission im Juni 2004 mit großer Mehrheit verabschiedet, der Nationale Sicherheitsrat hat ihn zustimmend zur Kenntnis genommen, der Ministerrat schließlich abgesegnet.

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