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Bundesheer muss 600 Millionen Euro einsparen

Das Sparpaket beschert dem Bundesheer Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe. Dem Militär werden bis 2016 mehr als 600 Millionen Euro gekürzt, wie aus einem Papier des Finanzministeriums, das der APA vorliegt, hervorgeht. Dabei musste das Bundesheer schon beim letzten Sparpaket 2011 herbe Einschnitte hinnehmen.


Wenn man diese mitrechnet, muss das Militär in nur sechs Jahren Einsparungen von mehr als einer Milliarde Euro verdauen. Damit sinkt das ohnehin vergleichsweise niedrige Verteidigungsbudget weiter und liegt nur mehr ganz knapp über der magischen Grenze von zwei Milliarden Euro.

Die Soldaten müssen durch Gehaltskürzungen von bis zu 5,5 Prozent bzw. 1.163 Euro im Jahr 16 Millionen Euro im Jahr an Einsparungen erbringen. Weitere große Brocken der Einsparungen gehen ebenfalls zulasten der Bediensteten: rund 20 Millionen jährlich durch die Nullrunde 2013 und die moderate Gehaltserhöhung 2014 sowie 30 Millionen jährlich durch den Aufnahmestopp. 26 Millionen Euro werden durch Kürzungen der Ermessensausgaben erbracht, das betrifft beim Bundesheer hauptsächlich Bauvorhaben, Sanierungen und die Instandhaltung von Gebäuden.

Generalstabschef Entacher spricht im “Kurier” von “kaum lösbaren Problemen” für das Bundesheer. Die von Verteidigungsminister Darabos angeordneten Pilotprojekte für ein Berufsheer sieht er damit als gestorben. Scharfe Kritik an den im Sparpaket geplanten Gehaltskürzungen für Soldaten üben die Offiziersgesellschaft und die Unteroffiziersgesellschaft. Auch die Oppositionsparteien FPÖ und BZÖ laufen Sturm gegen die geplanten Einsparungen beim Bundesheer.

Das Verteidigungsministerium steht hingegen laut eigenen Angaben “zu 100 Prozent” zu den Sparmaßnahmen. Minister Darabos kann den drastischen Sparmaßnahmen sogar positive Seiten abgewinnen: Der Druck, der dadurch entstünde, sei “wahrscheinlich auch gesund, um Strukturen abzuspecken”, um den Herausforderungen an ein zeitgemäßes Heer Genüge tun zu können.

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