Bürgermeister Schaden wegen Aussagen zu Stadtregionalbahn in Kritik
Die Aussage vom Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) im APA-Interview, seine Hoffnungen für den Bau einer Stadtregionalbahn hätten sich wegen der unsicheren Finanzierung zerschlagen, hat am Montag für eine Reihe von Reaktionen im Bundesland gesorgt. Vor allem für Verkehrslandesrat Hans Mayr (Team Stronach) ist der Pessimismus des Stadtchefs zum jetzigen Zeitpunkt “unerklärlich.”
Stadtregionalbahn: Schaden zweifelt an Finanzierung
Schaden hatte gesagt, dass zwar eine geschlossene politische Mehrheit für das Projekt sei, bei Planungskosten von 30 bis 40 Millionen Euro wolle er aber wissen, ob danach eine verlässliche Finanzierung komme. Je nach Variante wird das Großprojekt derzeit mit Kosten von bis zu 500 Millionen Euro veranschlagt.
Mayr vor Kopf gestoßen
“Ohne ein konkretes Projekt können aber keine weiteren Schritte gesetzt werden”, zeigte sich Landesrat Mayr am Montag vom Kurswechsel Schadens überrascht. Er bemühe sich seit Wochen um eine Finanzierung, bei einem Besuch in Brüssel habe ihm die Europäische Investitionsbank (EIB) in einem “Letter of Intent” in Aussicht gestellt, sich mit bis zu 50 Prozent an den Projektkosten zu beteiligten. Auch Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) habe seine positive Haltung zu einer Kostenbeteiligung signalisiert.
Alles getan, was derzeit möglich ist
Konkrete Termine in Wien mit Stöger und dem Finanzminister seien in Vorbereitung. “Was wir brauchen, wäre eine positive Willenserklärung der Bundesregierung, sich an den Projektkosten zu beteiligen.” Eine definitive Förderzusage von Bund und der Investitionsbank werde es ohnehin erst geben, wenn das Projekt fertig geplant sei. “Mehr bekommen wir im Moment nicht”, sagte Mayr. Das müsse auch Schaden klar sein, darum verstehe er dessen Wortmeldung nicht. Der Schlüssel, nach dem sich Bund, Länder und die Stadt die 30 bis 40 Millionen Euro Planungskosten aufteilen, sei aktuell noch Gegenstand von Verhandlungen.
Padutsch fordert Gespräch
Verkehrsstadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) forderte am Montag ein Gespräch zwischen Schaden, Mayr, Landeshauptmann Haslauer und ihm selbst. “Nur gemeinsam und mit einem einheitlichen Auftreten können Projekte dieser Größenordnung zur Umsetzung gebracht werden.” Dass der Bürgermeister keine Visionen mehr für die Verkehrsprobleme habe, dürfe nicht zum Hindernis werden. “Schaden ist hoffentlich nicht Totengräber der Stadtregionalbahn”, so Padutsch.
“Ein Verkehrsgesamtkonzept kann es nur geben, wenn alle Beteiligten wirklich daran glauben und es in realistischer Art und Weise umsetzen”, sagte auch der Obmann des Vereins Regionalstadtbahn (RSB), der Thalgauer Bürgermeister Martin Greisberger. Eine unterirdische Variante, für die eine Studie im Frühjahr eine klare Empfehlung abgab, sei geologisch und finanziell ohnehin ein zu hohes Risiko. Es brauche ein Projekt, das in der Stadt und der Region wirke. “Nur mit der Verlängerung der Lokalbahn ist das Verkehrsproblem nicht gelöst.”
(APA)
