Budget: Dornbirn muss kürzertreten

Investitionen in Bauvorhaben werden trotz knapper Kasse nicht gekürzt.

Dornbirn. Weniger Geld vom Bund als Folge der Finanzkrise, höhere Personalkosten oder ständig steigende Beiträge in den Sozialtopf des Landes wirken sich negativ auf den Dornbirner Haushalt aus. Heuer hat sich ein Budgetloch von rund zwei Millionen Euro aufgetan. Für Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele kein Fiasko, aber Grund genug, den Rotstift verstärkt einzusetzen.

Das Zauberwort heißt “ausgewogen 2015”: In den nächsten Jahren will die Stadt sämtliche Leistungen unter die Lupe nehmen und genau analysieren, wo eingespart werden kann. Gut möglich, dass da und dort der Geldhahn zugedreht wird. 2015 soll dann wieder ausgeglichen budgetiert werden, hofft Rümmele: “Mit dem Projekt ‚ausgewogen 2015 wollen wir uns für die Zukunft wichtige finanzielle Spielräume offen halten.” Auch die Bevölkerung ist eingeladen, Vorschläge für Einsparungen zu unterbreiten. Vorerst wird kräftig weiter investiert: 32 Millionen fließen im kommenden Jahr in städtische Bauvorhaben. Allein 13,2 Millionen werden in Schulen und Kindergärten investiert.

Die dicksten Brocken sind der Neubau des Sonderpädagogischen Zentrums, die weitere Modernisierung des Krankenhauses, der Ausbau der Abwasserbeseitigung oder neue Wasserleitungen. Für die Sanierung der Kulturhausgarage sind 250.000 Euro, für das Jugendhaus VISMUT und den Stadtbus je 100.000 Euro im Budget reserviert.

215 Millionen Euro
Insgesamt sieht der Haushalt für das kommende Jahr Ein- und Ausgaben von 215 Millionen Euro vor, im Vergleich zum Budget 2010 ein Minus von rund zwei Prozent. Offenbar mussten die Ressortleiter bei den Budgetverhandlungen ihre Wünsche zum Teil kräftig zurückschrauben. Trotzdem wächst der Schuldenberg um sechs Prozent auf 162 Millionen Euro an. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von stolzen 3557 Euro. Eine Zahl, die Rümmele nicht gerne in der Zeitung liest, weil sie den Anschein erwecken könnte, Dornbirn sei stark überschuldet. Ein Vergleich mit anderen Gemeinden ist laut Bürgermeister nicht seriös, “denn Dornbirn betreibt ein eigenes Krankenhaus, führt die Pflegeheime selbst und hat auch keine Betriebe ausgelagert.”

1400 Beschäftigte
Auf der Lohnliste der Stadt stehen rund 1400 Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer, von den Mitarbeitern im Bauhof über die Beschäftigten in der Hoheitsverwaltung bis zum Pflegeheim- und Krankenhauspersonal. 68 Millionen Euro werden 2011 für die städtischen Bediensteten ausgegeben. Der Budgetvorschlag 2011 wird morgen Abend der Stadtvertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Absegnung ist so gut wie sicher, da die ÖVP über die absolute Mehrheit verfügt.

Text: Josef Hagen