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Brüssel geht neuen Vorwürfen gegen Athen nach

Die EU-Kommission geht neuen Vorwürfen nach, wonach große US-Banken Griechenland jahrelang bei der Verschleierung seiner wachsenden Verschuldung halfen.
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Die EU-Statistikbehörde Eurostat habe die Athener Behörden gebeten, bis Monatsende dazu Stellung zu nehmen, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel.

Eurostat habe bisher keine Informationen zu diesen Transaktionen. Die US-Tageszeitung “New York Times” hatte am Sonntag berichtet, die US-Bank Goldman Sachs habe beispielsweise Griechenland 2001 kurz nach der Aufnahme in die Eurozone mehrere Milliarden Dollar geliehen. Diese seien nicht als Kredit und somit als Schulden, sondern als Währungsgeschäft verbucht worden, hatte die Zeitung unter Berufung auf mit dem Vorgang vertraute Personen geschrieben. Zu den Vorwürfen nahm der Kommissionssprecher im Detail keine Stellung.

Die EU-Kommission hat weiters angekündigt, Griechenland falls nötig zu weiteren Sparanstrengungen aufzufordern. Dafür solle aber der Bericht abgewartet werden, den das südosteuropäische Land Mitte März vorlegen solle.

Griechenland muss sich möglicherweise auf noch schärfere Auflagen der Euro-Partner zur Bewältigung der Haushaltskrise einstellen. Beim Treffen der Finanzminister der Euro-Gruppe und der EU werde geprüft, ob die Auflagen für das Sparprogramm der Athener Regierung und das strengere Defizitverfahren gegen Griechenland verschärft werden müssen oder ob sie ausreichen, sagte ein Sprecher des deutschen Finanzministeriums am Montag in Berlin. Es gebe keine Alternative, dass Griechenland einen schmerzhaften Weg gehen müsse.

In einem europäischen Währungsfonds sieht das deutsche Finanzministerium kein geeignetes Mittel zur Bewältigung der griechischen Haushaltsprobleme. “Das scheint keine Lösung des Problems zu sein”, sagte Ministeriumssprecher Michael Offer. Ein solcher Fonds würde das Problem nicht an der Wurzel packen. Auch für andere Länder stelle sich die Frage nicht, sagte er auf die Frage, ob dieses Instrument für Staaten genutzt werden könnte, die später in Schwierigkeiten geraten könnten.

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