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Bregenz: Schwarz-Grün regiert für fünf Jahre

In der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz regiert seit Dienstagabend eine schwarz-grüne Koalition. Damit ist Bregenz die erste Landeshauptstadt mit einer schwarz-grünen Stadt-Regierung.

Neuer Vize-Bürgermeister der Bodenseestadt ist Grünen- Stadtsprecher Gernot Kiermayr, dem bei der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung lediglich die SPÖ-Mandatare ihre Zustimmung versagten.

Für die SPÖ hatte Alexandra König gleich zu Beginn der Sitzung angekündigt, dass sie und ihre Parteikollegen Kiermayr nicht zum Vize -Bürgermeister wählen würden – nicht wegen der Person Kiermayrs, sondern „weil wir uns für Bregenz eine andere politische Zukunft gewünscht hätten“. König machte aus ihrer Enttäuschung über das Nichtzustandekommen einer ÖVP-SPÖ-Zusammenarbeit keinen Hehl. „Ich kann es sachlich nicht nachvollziehen“, sagte die Stadträtin.

ÖVP und SPÖ waren sich in den vergangenen Tagen über eine Koalition weitestgehend einig gewesen, bevor sich Bürgermeister Markus Linhart doch noch für eine Zusammenarbeit mit den Grünen entschied. Als ausschlaggebend für das Bündnis mit den Grünen hatte Linhart letztendlich „den Ton und die Qualität des Umgangs“ angeführt. Volkspartei und Grüne stellen gemeinsam 19 von 36 Mandataren in der Bregenzer Stadtvertretung.

Kiermayr betonte, dass die Koalition zwischen Volkspartei und Grünen demokratisch legitimiert sei. Den Wählerwillen gebe es streng genommen nicht, weil die Wähler nicht über eine Partei-Zusammenarbeit abstimmen könnten. Welche Partei mit welcher anderen zusammenarbeite, lasse sich nicht aus dem Wahlergebnis ablesen. Er sehe eine große Chance auf eine nachhaltige Politik.

Bürgermeister Linhart erinnerte die Stadtvertreter daran, „dass sich die Bürger für eine konstruktive Zusammenarbeit ausgesprochen haben“. Das gelte für alle, unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit.

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