Brahimi ruft zu Übergangsregierung in Syrien auf
Brahimi wirbt bereits seit seinem Amtsantritt als Sonderbeauftragter von Vereinten Nationen und Arabischer Liga für ein gemeinsames Vorgehen des Regimes von Assad und der Opposition. Bisher ohne Erfolg. Die Mehrheit der Aktivisten lehnt eine Lösung mit dem Staatsoberhaupt Assad vehement ab.
Radwan Siadeh vom oppositionellen Syrischen Nationalrat verwarf Brahimis Vorschlag am Donnerstag als “unrealistisch und abstrus”. Die syrische Regierung äußerte sich nicht zu den Vorschlägen. Das Regime geht nach wie vor mit massiver Gewalt gegen die Rebellen vor.
Brahimi betonte weiter, dass es eine umfassende Veränderung in dem Land geben müsse. Der algerische Diplomat warnte, dass der Konflikt große Gefahren für die ganze Region berge. Der Vermittler war am Sonntag zum dritten Mal, seit er die Nachfolge des gescheiterten Sonderbeauftragten Kofi Annan übernommen hatte, zu politischen Gesprächen nach Damaskus gereist. Am Samstag wird er in Moskau erwartet.
Syriens stellvertretender Außenminister Faisal al-Mikdad hat sich in Russland nach offiziellen Angaben bereits mit Russlands Außenminister Lawrow getroffen. Zum Inhalt der Gespräche machte das Ministerium keine Angaben. Russland gehört zu den wichtigsten Verbündeten von Assad.
Die Chancen für einen Ausweg aus der Krise würden immer geringer, sagte Lawrow am Donnerstag der Agentur Interfax. “Aber es gibt sie noch, und darum müssen wir kämpfen.”
Dafür müssten sich alle Seiten aber an die Vereinbarungen der Genfer Konferenz vom 30. Juni halten. “Die Alternative zu einer friedlichen Lösung ist blutiges Chaos. Je länger es dauert, desto größer wird sein Ausmaß – und desto schlimmer wird es für alle”, sagte Lawrow.