Die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten sind in Madrid zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen. "Es wird ein umgestaltender Gipfel, denn wir werden historische Entscheidungen treffen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch zum Auftakt. "Heute ist eine Gelegenheit zu zeigen, dass die NATO wieder da ist", sagte der niederländische Premier Mark Rutte. Kreml-Chef Wladimir Putin "bekommt jetzt mehr NATO", ergänzte der britische Premier Boris Johnson.
Gipfel werde NATO verändern
Der Gipfel werde die NATO "auf Jahre hinaus verändern", sagte Stoltenberg bei einem gemeinsamen Auftritt mit US-Präsident Joe Biden. Dieser sprach ebenfalls von einem "historischen" Gipfel und unterstrich, die Beistandspflicht nach Artikel 5 des NATO-Vertrags sei "heilig". Vom Gipfel werde die "unzweifelhafte Botschaft" ausgehen, dass die NATO stark und geeint sei. Zugleich kündigte der US-Präsident die Verlegung weiterer amerikanischer Verbände nach Europa an, darunter ein fünftes Hauptquartier der europäischen US-Streitkräfte in Polen. Die NATO werde so ausgestattet, um Gefahren aus allen Richtungen, an Land, aus der Luft und zur See, begegnen zu können, betonte Biden.
Erdogan zieht Veto zurück
Der Gipfel steht im Zeichen des Ukraine-Krieges und der Aufnahme der nordischen Staaten Schweden und Finnland. Nach einem Spitzentreffen am Dienstagnachmittag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan überraschend sein Veto zurückgezogen, womit der Weg frei ist für die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle mit dem 31. und 32. Mitglied der Allianz. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz begrüßte die Erweiterung. "Beide Länder passen sehr gut zu unserem Bündnis", sagte der Norddeutsche.
"Sie werden nicht siegen"
Gastgeber Pedro Sánchez sagte, dass das Bündnis eine starke Botschaft an den russischen Aggressor Putin senden werde: "Sie werden nicht siegen." Johnson hob seine Entschlossenheit zur militärischen Stärkung der NATO-Ostflanke hervor. "Falls Wladimir Putin gehofft hat, als Resultat seiner nicht provozierten, illegalen Invasion in die Ukraine weniger NATO an seiner westlichen Front zu bekommen, lag er komplett falsch. Er bekommt mehr NATO", sagte er.
(APA)
