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Berchtold: Anzeige zurückgelegt

Die Staatsanwaltschaft hat eine Anzeige gegen den Feldkircher Bürgermeister Wilfried Berchtold wegen Amtsmißbrauchs beim Bauverfahren zur Zentralküche am Landeskrankenhaus zurückgelegt.

Wie die Staatsanwaltschaft dem Bürgermeister nach eingehender Prüfung mitteilte, liegt objektiv kein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vor.

Die Anzeige war von der Mutter eines Gegners des Projekts eingebracht worden. Er hatte im Zug des Bauverfahrens mehrfach und öffentlich dem Bürgermeister mit einer Anzeige wegen Amtsmissbrauch gedroht, wenn dieser einen positiven Baubescheid ausstellen sollte. Dennoch ließ sich Berchtold von diesen Drohungen nicht einschüchtern. Das Verfahren wurde gesetzeskonform abgewickelt. Nach Einholung zahlreicher Gutachten stellte die Baubehörde fest, dass durch das Projekt keine unzumutbaren oder gar gesundheitsgefährdenden Belästigungen zu befürchten sind. Deshalb wurde die Baubewilligung erteilt. Daraufhin brachte die Mutter die angekündigte Anzeige wegen Amtsmissbrauchs ein.

Berchtold in einer ersten Reaktion auf die Einstellung des Verfahrens: „Ich habe zwar Verständnis für die Sorgen der Anrainer der geplanten Zentralküche, auf die Erteilung einer Baubewilligung aber mit einer derart unqualifizierten Anzeige zu reagieren, ist durch nichts zu rechtfertigen.“ Berchtold bezeichnete es als bedenklich, dass immer öfter im gesamten Land medial wirksame Anzeigen gegen Bürgermeister erstattet werden, wenn diese nicht wie gewünscht entscheiden. Er appellierte an die Beteiligten, auf einen vernünftigen Weg der Sachlichkeit zurückzukehren. (Quelle: Amt der Stadt Feldkirch)

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