Ausreisekontrollen am Samstag auch im Bezirk Scheibbs

Corona-bedingte Ausreisekontrollen wird es ab (dem morgigen) Samstag in Niederösterreich nicht nur im Bezirk Melk, sondern auch im Bezirk Scheibbs geben. Die Entscheidung bezüglich letzterer Region wurde der APA am Freitagnachmittag seitens des Landessanitätsstabs mitgeteilt. Vorgesehen sind in beiden Bezirken stichprobenartige Kontrollen der geforderten 3G-Nachweise. Bis einschließlich Montag gibt es keine Sanktionen, ausgesprochen werden vorerst nur Verwarnungen.

Ausreisekontrollen auch im Bezirk Melk

Die Maßnahme für den Bezirk Melk war seitens des Landes bereits am Donnerstag verkündet worden. Von der Bezirkshauptmannschaft Melk wurde am Freitagvormittag eine auf dem Hochrisikogebiete-Erlass des Gesundheitsministeriums fußende Verordnung erlassen, jene der Bezirkshauptmannschaft Melk folgte am Abend. Nötig ist zum Verlassen der Region ab Samstag jeweils grundsätzlich ein 3G-Nachweis. Ausnahmen wurden etwa für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr oder die Durchreise ohne Zwischenstopp definiert. Zwischen den beiden Bezirken finden keine Kontrollen statt.

Grenzwerte knapp überschritten

Ausreisetests im an den Bezirk Melk grenzenden Bezirk Scheibbs wurden notwendig, weil die über sieben aufeinanderfolgende Tage hinweg gemittelte Sieben-Tages-Inzidenz die Schwelle von 500 überschritt. Dies war hauchdünn der Fall - laut Berechnungen auf Basis von Daten der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) ergab sich am Freitag ein Wert von 501,8.

Der Bezirk Scheibbs war bereits in der ersten Jahreshälfte mit Ausreisekontrollen belegt worden. Ebenso betroffen waren in Niederösterreich im Zeitraum von Mitte März bis Ende April die Statutarstadt Wiener Neustadt sowie die Bezirke Wiener Neustadt-Land und Neunkirchen.

Sieben-Tage-Inzidenz muss unter 400 fallen

Enden können die Kontrollen diesmal laut Erlass des Gesundheitsministeriums in den beiden Bezirken, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz unter 400 fällt. Am Freitag war man davon weit entfernt. Das Dashboard der AGES bescheinigte dem Bezirk Melk mit 723 den österreichweiten Höchstwert, der Bezirk Scheibbs kam auf 567,8.

Alternativ wäre auch der Stopp der Kontrollen möglich, wenn - ähnlich wie Ende September im oberösterreichischen Bezirk Braunau - die Impfquote in den Bezirken 60 Prozent erreicht und die Sieben-Tages-Inzidenz dann weniger als 500 beträgt. Die aktuelle Impfquote für den Bezirk Melk wird vom Dashboard von Notruf NÖ mit 59,9 Prozent angegeben, für den Bezirk Scheibbs mit 57,7 Prozent.

Insgesamt knapp 120.000 Einwohner betroffen

Der etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer große Bezirk Melk zählt mehr als 78.000 Einwohner. Umfasst werden 40 Gemeinden. Flächenmäßig ebenbürtig ist der Bezirk Scheibbs, der mit mehr als 41.000 Einwohner aber dünner besiedelt ist und sich in 18 Gemeinden gliedert. Da die beiden Bezirke aneinandergrenzen, ergibt sich nun quasi ein mehr als 2.000 Quadratkilometer und über 119.000 Einwohner zählender Hochinzidenzraum.

Übernommen wird die Überprüfung der 3G-Nachweise einmal mehr von der Polizei. Sprecher Raimund Schwaigerlehner kündigte am Freitag "punktuelle Kontrollen an den Ausreisepunkten" an. Übers Wochenende gehe es nicht um Sanktionen, sondern darum, "die Bevölkerung aufmerksam zu machen". Angekündigt wurde, dass zu Beginn der nächsten Woche ein erstes statistisches Resümee zu den Ausreisekontrollen gezogen und bekannt gegeben wird.

Generell rechnet die Exekutive damit, dass die "Bevölkerung kooperativ ist" und es wenige "Reibungspunkte geben wird". Ersucht wurde, die für die Ausreise notwendigen Dokumente griffbereit vorzubereiten, um Aufenthalte an den Kontrollpunkten "so kurz wie möglich" zu gestalten.

(APA/red)