Ausgangslage der Kleinparteien bei der Steiermarkwahl-2015

Der steirische Landtag wird nach der Wahl zwar kleiner sein als bisher – wurde die Zahl der Mandate doch von 56 auf 48 reduziert. Aber von den vertretenen Parteien her könnte er der größte der Zweiten Republik werden: Schaffen die Kommunisten den Verbleib und die NEOS den Einzug, gäbe es erstmals sechs Landtagsparteien. Und auch das Team Stronach und die Piraten bewerben sich. Team Stronach und NEOS sind die beiden Neuen auf Bundesebene. Beide zogen 2013 in den Nationalrat ein. Während die NEOS sich seither zwar mühsam, aber in Summe doch erfolgreich auf Landes- und Gemeindeebene etablieren, ist der Stern des “Team Stronach” nach dem Rückzug des Parteigründers nach Kanada im Sinken. Bundesweit einzigartig ist die Steiermark mit der KPÖ im Landtag.

Die Ausgangslage für vier Kleinparteien bei der steirischen Landtagswahl:

KPÖ

Die KPÖ bemüht sich in der Steiermark um den Erhalt ihrer einzigen Landtagssitze – und ist angesichts der Gemeinderatswahlen Ende März recht zuversichtlich. In allen anderen Bundesländer haben die Kommunisten seit den 60er-Jahren keine Bedeutung mehr. Aber in der Steiermark gelang ihnen dank Ernest Kaltenegger 2005 das Comeback mit einem Rekordergebnis von 6,34 Prozent und Platz 3. Auf diesem Niveau konnte sich die KPÖ nach Kalteneggers Rückzug 2010 zwar nicht halten, aber auch mit Claudia Klimt-Weithaler blieben sie (mit 4,41 Prozent und zwei Mandaten) im Landtag. Die 44-Jährige ist auch heuer wieder Spitzenkandidatin im Land und im Wahlkreis Graz, wo sie das für den Landtagseinzug nötige Grundmandat holen will.

TEAM STRONACH

Das 2012 gegründete Team Stronach hat zwar 2013 drei Landtage (Kärnten, NÖ, Salzburg) und den Nationalrat erobert. Aber der Einzug in den steirischen Landtag ist nicht sehr wahrscheinlich, auch wenn Frank Stronach im Lande vielfacher Arbeitgeber ist. Denn seit dem Rückzug des Parteigründers nach Kanada und parteiinternen Querelen rutschte das “Team” in den Umfragen weit nach unten – und nahm an der EU-Wahl und der Vorarlberg-Wahl 2014 gar nicht teil. In der Steiermark ist das “Team” bisher nur mit Personal-Troubles aufgefallen: Spitzenkandidat Wolfgang Auer wurde nach kritischen Äußerungen in Richtung “Frank” ohne sein Wissen durch einen neuen, Josef Kaltenegger, ersetzt. Antreten kann das “Team” nicht, weil es 800 Wahlberechtigte für die Unterschrift gewann, sondern weil eine Landtagsabgeordnete – Waltraud Schiffer, früher ÖVP, jetzt “wild” – für das TS unterschrieben hat.

NEOS

Nicht gerade eine Hochburg, aber doch ein recht guter Stimmenlieferant mit Ergebnissen im Mittelfeld war die Steiermark für die NEOS bei der Nationalrats- und der EU-Wahl. Bei den Gemeinderatswahlen am 28. März war der Zuspruch – verglichen auch mit den anderen Kommunalwahlen des heurigen Jahres – allerdings eher mau: Durchschnittlich 3,30 Prozent schafften sie in den 15 Gemeinden, wo sie antraten, und eroberten auch nur sechs Gemeinderäte. Spitzenkandidaten Uwe Trummer träumt dennoch davon, die 2013 gegründeten “Pinken” in den Landtag zu geleiten – die Unterstützungserklärungen für alle vier Wahlkreise inklusive des wichtigen Graz und Umgebung liegen seit Donnerstag vor. Den Vorarlberger Kollegen ist der Einzug bei der Landtagswahlpremiere 2014 mit 6,89 Prozent gelungen.

PIRATEN

Ein Lebenszeichen geben die Piraten bei der Steiermark-Wahl: Sie treten im Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung an. In der steirischen Landeshauptstadt stellen sie auch einen Gemeinderat – und einen zweiten im niederösterreichischen Hernstein. Nach einem erfolgsversprechenden Auftakt 2012 mit dem Einzug in die Gemeinderäte von Innsbruck und Graz (wo es keine Sperrklausel gibt) blieben sie bei Landes- und Bundeswahlen bisher weit unter der Mandatshürde – etwa mit 0,77 Prozent bei der Nationalratswahl 2013.