Augarten-Entscheidung: Schmied „nicht über Vorgehen informiert“

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Das Kulturministerium hielt auf APA-Anfrage fest, „nicht über das Vorgehen des Wirtschaftsministeriums informiert“ gewesen zu sein.

Ministerin Claudia Schmied (S) habe vor kurzem in einem Brief darauf hingewiesen, dass ihr Ministerium weitere intensive Gespräche auch mit der Stadt Wien in dieser Angelegenheit befürworten würde. Denn aus ihrer Sicht liege die „kulturpolitische Priorität eher beim Filmprojekt“, sagte ein Sprecher zur APA.

„Drastischer lässt sich kulturpolitisches Versagen eigentlich kaum darstellen“, meinte der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, in einer Aussendung zur Entscheidung für das Sängerknaben-Projekt. „Wirtschaftsminister Bartenstein lässt bauen, und Kulturministerin Schmied unternimmt nicht einmal den Versuch, hier gegenzusteuern. Wieder einmal lässt sich die SPÖ von der ÖVP etwas aufs Aug’ drücken und zwar auf Kosten der AnrainerInnen, der österreichischen Filmkultur und des Kulturlebens in Wien.“ Zinggl weiter: „Wer permanent Evaluierungskommissionen und Arbeitsgruppen einrichtet, ohne jemals Entscheidungen zu fällen, darf sich nicht wundern, wenn er von den Ereignissen überrollt wird.“

Eine „Verhöhnung der Bevölkerung“ sieht die Planungssprecherin der Wiener Grünen, Sabine Gretner. „Man kann nicht einerseits konstruktive Zusammenarbeit in einem Leitbildprozess einfordern und gleichzeitig vollendete Tatsachen in einem der Hauptkonfliktpunkte schaffen“, hieß es in einer Aussendung. Gretner fordert, dass„keine weiteren Schritte, wie etwa Baugenehmigungen, Baumfällungen oder ähnliche vorbereitende Maßnahmen unternommen werden“, andernfalls würde es „massiven Widerstand in der Bevölkerung geben“.

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