Die Milizsoldaten aus Vorarlberg lösten am Montag, dem 25. Mai 2020, die Soldaten der Kampfunterstützungskompanie des Jägerbataillon 17 als auch einen Zug Vorarlberger Aufschubpräsenzdiener ab.
Bei der Miliz handelt es sich um rund 100 Soldaten der 3. Jägerkompanie des Miliz Jägerbataillon Vorarlberg. Ihr Kommandant ist der Bregenzerwälder Milizoffizier Oberleutnant Stefan Kaufmann.
Einsatz noch bis Mitte Juni
Noch bis Mitte Juni werden die gesundheitsbehördlichen Auflagen aufrecht erhalten und damit auch der Behördenauftrag für das Militärkommando Vorarlberg. Der Großteil der Milizsoldaten wird an der Grenze zu Liechtenstein, der Schweiz und Deutschland gemeinsam mit der Polizei stichprobenartige Kontrollen durchführen. Was für die Soldaten eine besondere Herausforderung war, erzahlt Militärkommandant von Vorarlberg Brigadier Gunther Hessel im Interview.
Debatte um Sinn des Corona-Milizeinsatzes
Der Corona-Einsatz der Miliz ist am Montag von Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer infrage gestellt wurden. Das Bundesheer sei zuerst von ÖVP-Ministern ausgehungert worden und werde nun von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) "für einen türkisen PR-Gag missbraucht". Die Ministerin bekräftigte indes am Rande eines Termins am Montag die Notwendigkeit des Einsatzes.
"Bundesheer so gefordert wie noch nie"
Das Bundesheer sei seit Ausbruch der Corona-Pandemie durchgehend mit 4.000 Mann im In- und Ausland im Einsatz. "Das Bundesheer ist so gefordert wie noch nie", so Tanner. Sie verwies auf die zahlreichen Assistenzeinsätze und Unterstützungsleistungen, die das Militär in den letzten Monaten absolviert hat und noch immer absolviert. Die Milizsoldaten seien notwendig, um die Präsenzdiener, deren Dienst im März verlängert wurde sowie die Berufssoldaten, die seit Monaten im Einsatz sind, abzulösen. Sie sei bei einer solchen Ablöse in Tirol vor Ort gewesen und habe gesehen, wie sich die Präsenzdiener gefreut haben, dass ihr Aufschubpräsenzdienst zu Ende sei und sie abgelöst werden, sagte Tanner.
"Eingerückt, als das Gröbste bereits vorbei gewesen sei"
Dornauer sieht das offenbar anders und fragte, ob der Milizeinsatz "nur der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung" diene. Die ÖVP glaube offenbar, "sowohl das Innen- als auch das Verteidigungsressort wären Teile der türkisen Parteizentrale". Die Miliz sei außerdem zu einem Zeitpunkt eingerückt, als "das Gröbste schon wieder vorbei" gewesen sei, sagte er. Er ortete ein "bewusstes Spielen mit der Angst unserer Bevölkerung der türkis-grünen Bundesregierung", indem Tanner und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sich einer "Kriegsrhetorik" bedienen würden.
Hessel kritisiert Ausstattung der Miliz
Hessel nutzte die Gelegenheit, um die Ausstattung der Miliz zu kritisieren. "Die Miliz wurde vernachlässigt. Wir haben die präsenten Kräfte und deren Ausrüstung benötigt, um die Miliz überhaupt einsatzbereit zu machen. Es fehlt zum einen bei der Mannesausrüstung wie Schutzwesten, Sicherheitsholstern oder Taschenlampen. Aber es fehlt auch an Fahrzeugen und IKT-Ausstattung. Im Prinzip muss man eine präsente Kompanie verwenden, um eine Milizkompanie in Einsatz zu stellen."
(VOL.AT/APA)
