Atomstreit mit dem Iran geht in die nächste Runde

Zum Auftakt der an hohe Erwartungen geknüpften Verhandlungen im Atomstreit mit dem Iran haben die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland einen neuen Lösungsvorschlag vorgelegt. Die Islamische Republik solle damit zu Zugeständnissen bei der Urananreicherung bewegt werden, sagte am Mittwoch ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Ashton in Bagdad, wo die Verhandlungsrunde zusammenkam.


Er plädierte zugleich dafür, nicht zu viel von dem Treffen zu erhoffen. “Ich denke nicht, dass heute etwas Dramatisches passieren wird. Wenn die Dinge gut laufen, werden wir solide Fortschritte machen.” Auch der iranische Chefunterhändler Jalili sagte vor Beginn der Gespräche, er hoffe auf eine “neue Ära” in den Beziehungen zum Westen.

Auch der iranische Präsident Ahmadinejad bekräftigte, dass sein Land grundsätzlich gegen die Atombombe und andere Massenvernichtungswaffen sei. Deren Entwicklung und Nutzung seien “unvereinbar mit der Religion” und in der Verteidigungsstrategie der Islamischen Republik nicht vorgesehen.

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak rief die westlichen Länder dagegen auf, in Bagdad in wichtigen Punkten nicht einzulenken. Der Iran dürfe durch ein “teilweises Entgegenkommen” nicht um weitere “schmerzhafte” Sanktionen herumkommen. Israel zieht einen Militärangriff gegen die iranischen Atomanlagen in Erwägung und hatte den Streit um das iranische Atomprogramm damit zuletzt weiter verschärft.

Die Gespräche sollen dazu beitragen, dass der seit Jahren anhaltende Konflikt doch noch friedlich gelöst wird. Der Iran erhofft sich eine Lockerung der zuletzt verschärften internationalen Sanktionen. Die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland wollen dafür Zugeständnisse wie etwa einen verbesserten Zugang zu den Atomanlagen der Islamischen Republik erreichen. Es ist erst das zweite Treffen dieser Art, seitdem die Verhandlungen Mitte April in Istanbul nach einer 15-monatigen Auszeit wieder aufgenommen worden waren. In der Phase hatten die Spannungen zugenommen. Der Iran steht im Verdacht, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Er weist das zurück und pocht auf sein Recht auf friedliche Nutzung der Nuklearenergie.

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