Atomgespräche in Wien: Verhandlungsmarathon am Samstag
Kurz vor Ablauf der Frist geht unter der Leitung der EU-Verhandlerin Catherine Ashton die Konsenssuche im elf Jahre andauernden Konflikt weiter. Zu den Gesprächen traf am Samstag auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ein.
Verhandelt wird zwischen dem Iran und den UNO-Vetomächten und Deutschland, der sogenannten P5+1-Gruppe. Für den Samstagnachmittag waren mehrere Treffen anberaumt worden: Unter anderen sollte der iranische Chefverhandler Mohammad Javad Zarif seinen deutschen Amtskollegen Steinmeier bilateral zu einem Austausch treffen. Weiters will auch US-Außenmonister John Kerry mit Steinmeier und Zarif persönlich konferieren.
Atomgespräche: “Ausgang völlig offen”
Steinmeier erklärte nach seinem Eintreffen in Wien, er verfolge den Konflikt nun seit Jahren und man sei in den heiklen Verhandlungen einer Lösung “noch nie näher” gewesen. Allerdings sei der Ausgang noch “völlig offen”. Es liege nun am Iran, die Chance zu ergreifen, sagte er vor Journalisten.
Zur Vorbereitung der Endphase der Verhandlungen telefonierte Kerry am Samstag mit mehreren Amtskollegen aus aller Welt. Zunächst sprach er mit den Golf-Außenministern, dann mit den Chefdiplomaten Mevlüt Cavusoglu aus der Türkei und John Baird aus Kanada, verlautete aus US-Kreisen.
Frist endet am Montag
Ashton bemühe sich, einen Abbruch oder ein Scheitern der Gespräche zu verhindern und das in monatelanger harter Arbeit erarbeitete Vertrauen zwischen Kerry und Zarif für einen positiven Abschluss zu nutzen.
Zuvor war darüber spekuliert worden, dass bis Montag nur ein vorläufiges Abkommen erzielt werden könnte. Technische Detailfragen könnten dann in den kommenden Tagen und Wochen erarbeitet werden.
Sanktionen gegen den Iran
Hemmend sind laut iranischen Verhandlern besonders die Franzosen und die Briten. Diese würden bei der dieswöchigen Runde “Hardliner-Positionen” einnehmen. Bis Sonntag, wo alle Außenminister der Konfliktparteien in Wien weilen sollen, will man auf technischer und politischer Ebene den von Zarif und Kerry ins Spiel gebrachten Vorentwurf für einen Deal diskutieren.
Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Kernenergie nach Atomwaffen zu streben. Teheran weist dies zurück. Die iranische Führung unter Ali Khamenei einen Erfolg oder Misserfolg der Atomverhandlungen nur nach der Intensivität und Geschwindigkeit der Sanktionslockerungen gegen Teheran messe.
Kerry: noch “große Differenzen”
US-Außenminister John Kerry hat am Samstag erklärt, dass es bei den Gesprächen einige Fortschritte erzielt worden seien. Dennoch gebe es noch “große Differenzen” zu überbrücken, sagte er gegenüber Medien.
“Das Gute an der Sache ist, dass die fünf UNO-Vetomächte plus Deutschland an einem Strang ziehen. Wir haben hier schwierige Gespräche zu einem komplizierten Thema. Doch glauben Sie mir, dass hier eine ganze Menge seriöser Arbeit stattfindet.”
(APA)
