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Asyl: Vier Kasernen für Flüchtlinge frei - Ministerium will nur verkaufen

Flüchtlinge könnten in vier österreichischen Kasernen untergebracht werden
Flüchtlinge könnten in vier österreichischen Kasernen untergebracht werden ©APA (Sujet)
Das Verteidigungsministerium hat theoretisch vier Kasernen parat, die als Unterkunft für Flüchtlinge verwendet werden könnten. Allerdings gibt es zwei Haken - dabei geht es um Geld und die nicht ideale Lage der Unterkünfte.
Voll: 1.400 in Traiskirchen
Plan: Asylzentren-Auflösung
Wenig Begeisterung für Idee
Kaum Beifall der Länder
Mikl-Leitner stellt Ultimatum

Erstens will das Ressort dafür vom Innenministerium Geld und zweitens liegen die Kasernen nicht in jenen Bundesländern, die bei der Unterbringung von Asylwerbern besonders säumig sind.

Baden in NÖ – wie Traiskirchen

Ganz im Gegenteil: Jene Kaserne, die die größten Kapazitäten aufweist, nämlich 900 Plätze, befindet sich in Baden und somit im selben Bezirk wie das derzeit stark belegte Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, das entlastet werden soll.

Kasernen im Burgenland

Jeweils 200 Plätze gibt es laut Auskunft des Büros von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) in den Kasernen der burgenländischen Gemeinden Oberwart und Pinkafeld – auch das politisch schwer umsetzbar, wenn man sich an den Sturmlauf der burgenländischen Landespolitik gegen das letztlich gescheiterte Erstaufnahmezentrum Eberau erinnert.

Schließlich stünden im Fliegerhorst Nittner noch etwa 50 Plätze zur Verfügung, die zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen könnten. Alle übrigen militärischen Einrichtungen werden noch genutzt.

Scheitert es an Verkaufsplänen?

Wann es neue Kapazitäten geben könnte, wollte man im Ministerbüro nicht erläutern. Nach APA-Informationen dürfte aber frühestens im zweiten Halbjahr 2015 wieder etwas frei werden, dem Vernehmen nach die Hiller-Kaserne in Linz.

Woran die Unterbringung in Kasernen letztlich jedenfalls scheitern könnte ist, dass Ressortchef Klug diese dem Innenministerium nur verkaufen würde. Dies sei eine budgetäre Notwendigkeit, meint sein Sprecher.

Landeshauptleute-OK nötig

Zudem wird darauf hingewiesen, dass solch eine Nutzung als Asylwerber-Quartier nur nach Rücksprache mit den jeweiligen Landeshauptleuten möglich wäre. Dies dürfte sich sowohl bei Burgenlands Hans Niessl (SPÖ) als auch beim niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) schwierig gestalten. Denn es sind nicht Niederösterreich und das Burgenland, sondern die westlichen Bundesländer angeführt von Oberösterreich, die die Unterbringungsquote derzeit besonders deutlich verfehlen.

(apa/red)

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