Asyl: "Keine relevante Verbesserung" in Traiskirchen

Kaum verändert habe sich die Lage in Traiskirchen.
Kaum verändert habe sich die Lage in Traiskirchen. ©APA
Die mit Ende Jänner von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zugesagte Reduktion im mehr als dreifach überfüllten Massenlager Traiskirchen "ist noch immer nicht Realität", stellte Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) am Montag fest.
1.600 Flüchtlinge in Traiskirchen
Kritik an Bürgermeister Babler

Das Pochen auf die “großteils wertlosen und von den Landeshauptleuten abhängigen 15a-Vereinbarungen” habe “keine relevante Verbesserung” gebracht.

Traiskirchen sei “weiterhin ein menschlicher Schandfleck und ein politisches Armutszeugnis für die verantwortliche Innenministerin”, so Babler. Er hoffe, “dass jetzt die Letzten verstehen, warum es für mich nach wie vor eine Grundbedingung ist, ein ordentliches Aufteilungs- und Betreuungsgesetz auf den Weg zu bringen”.

Versprochene Reduktion für Traiskirchen

Komme in Traiskirchen die von der Innenministerin und vom Land versprochene Reduktion, werde in Niederösterreich “die Quote bei weitem verfehlt”, merkte der Bürgermeister an. Die Verantwortlichen in Niederösterreich sollten daher dafür sorgen, “die fehlenden Plätze – weit über 1.000 – so schnell wie möglich zu finden”.

Aktuelle Betreuungsquoten waren am Montag im Innenministerium vorerst nicht zu erfahren, es gebe derzeit noch keine validen Daten.

(APA)

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Asyl: "Keine relevante Verbesserung" in Traiskirchen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen