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Asyl: Innenministerin Mikl-Leitner sucht Unterkunft für Flüchtlinge

Asyl: Mikl-Leitner und Linzer Bürgermeister Luger in "gutem Gespräch"
Asyl: Mikl-Leitner und Linzer Bürgermeister Luger in "gutem Gespräch" ©APA
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Klaus Luger (SPÖ) haben sich Freitagnachmittag über den Plan, Flüchtlinge in Linz unterzubringen, ausgetauscht. Zudem wurde bekannt, dass in Traiskirchen für die Betreuung des Zentrums für bis zu 1.840 Personen vorgesehen sind.
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Aufnahmestopp ist fix

Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist laut den Ausschreibungsunterlagen für die Betreuung des Zentrums für bis zu 1.840 Personen vorgesehen. Das sagte der Sprecher des Innenministeriums am Freitag zur APA und bestätigte damit Informationen des Senders Puls 4.

Kapazität von Traiskirchen – 1.840 Personen

Wörtlich heiße es: “Kapazität: derzeit maximal 1.840 Fremde”. Festgehalten sei aber auch, dass der Auftraggeber – also das Innenministerium – eine Obergrenze von 480 “vorgesehen” habe. Diese Vereinbarung auf die Beschränkung auf 480 Personen trafen im Jahr 2010 die damalige Innenministerin Maria Fekter und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (beide ÖVP).

“Das Innenministerin hat immer wieder betont, dass die bloße Gebäudekapazität von Traiskirchen nach unserer Ansicht über diesen 480 Plätzen liegt”, sagte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck. “Aber in der Festlegung zwischen dem Innenministerium und dem Land Niederösterreich im Jahr 2010 ist keine Gebäudekapazität festgelegt worden, sondern eine Grenze für die Belegung.”

Der Vertrag zwischen dem Ministerium und der Betreuungsfirma ORS verpflichte das Unternehmen zur Versorgung von Schutzsuchenden. Daraus leite sich “nicht zwingend die Frage einer Höchstkapazität von Traiskirchen” ab. “Aber selbstverständlich muss dieser Vertrag für die Versorgung so gestaltet sein, dass diese auch in krisenhaften Situationen gewährleistet wird”, so Grundböck. Puls 4 berief sich auf den Entwurf des Betreuungsvertrags zwischen dem Innenministerium und der Betreuerfirma ORS aus dem Jahr 2012, der dem Sender vorliege.

Mikl-Leitner – “Gutes Gespräch”

Ministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) haben sich Freitagnachmittag über den Plan, Flüchtlinge in der Hiller-Kaserne in Linz-Ebelsberg unterzubringen, ausgetauscht. Laut dem Büro der Ministerin war es ein “gutes Gespräch”. Mikl-Leitner habe Luger, der gegen die Unterbringung ist, dargelegt, dass es sich lediglich um eine “vorübergehende” Lösung handle.

Laut den Beamten von Innen- und Verteidigungsministerium ist die Unterkunft am Gelände der Hiller-Kaserne für die zwischenzeitliche Unterbringung von Asylwerbern geeignet. Das hieß es nach einer ersten Begehung am Donnerstag. Bürgermeister Luger kann den Plänen jedoch nichts abgewinnen, denn die Flächenwidmung würde eine Wohnnutzung verbieten.

Am Freitagnachmittag gab es ein Gespräch der Innenministerin und Luger, bei dem sie betonte, dass die Unterbringung der Flüchtlinge auf sechs Monate begrenzt wäre. Fixiert wurde dabei auch, dass die Situation vor Ort am Montag erneut detailliert dahin gehend geprüft wird, ob eine menschenwürdige Unterbringung möglich ist. Danach gibt es ein weiteres Gespräch der beiden, erklärte Mikl-Leitners Sprecher.

(APA)

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