Asyl: Bundesamt bekommt einen neuen Direktor
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) bekommt einen neuen Direktor, denn der Vertrag von Wolfgang Taucher lief mit Jahreswechsel aus und wurde nicht verlängert, bestätigte das Innenministerium am Samstag eine Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins “profil”. Der Sprecher erklärte zur APA, Taucher übernehme neue Aufgaben im Bereich des Fremdenwesens im Ministerium.
Taucher, davor Flüchtlingsexperte der Caritas, wurde 1996 zum Direktor des BFA bestellt. Er soll nun laut Innenministerium andere Aufgaben im Bereich des Asyl- und Fremdenwesens innerhalb des Ministeriums übernehmen. Seine Nachfolge werde ausgeschrieben, erklärte ein Sprecher.
Bundesamt-Direktor: Gerhard Reischer als Nachfolger gehandelt
Als möglicher Nachfolger an der Spitze des BFA wird laut “profil” Gerhard Reischer gehandelt. Dieser ist aktuell Leiter der Abteilung Fremdenpolizei und Grenzkontrollwesen im Ministerium. Der Polizeigewerkschafter war FPÖ-Gemeinderat in Berndorf.
Das Magazin berichtete weiters, dass die angekündigte Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) noch auf sich warten lassen wird, denn zur Überraschung der NGO seien ihre Verträge nicht bis Ende 2018 gekündigt worden. Die Auflösung sei jedoch nur per Jahresende mit einer einjährigen Kündigungsfrist möglich. Grund für die Verzögerung sollen Unstimmigkeiten zwischen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und Justizminister Josef Moser (ÖVP) sein.
Aus dem Innenministerium hieß es dazu gegenüber der APA, dass die neue Bundesagentur schrittweise Leistungen im Bereich Grundversorgung, Rückkehr- und Rechtsberatung sowie Dolmetscherleistungen übernehmen werde. In den nächsten Wochen werden Gespräche mit den bisherigen Dienstleistern geführt, um den Übergang auf die BBU nach einer Vertragsauflösung zu ermöglichen. Zum jetzigen Zeitpunkt sei kein Vertrag gekündigt, bestätigte das Ressort. Alle gesetzlichen Bestimmungen würden eingehalten, so werde etwa das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz angewendet, wurde weiters erklärt.
Asyl: Peter Webinger Leiter der neuen Sektion Fremdenwesen
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat Peter Webinger zum Leiter der neuen Sektion V “Fremdenwesen” bestellt. Das teilte das Ressort am Samstag mit. Der 42-jährige Jurist war zuletzt Sektionsleiter-Stellvertreter der Sektion III “Recht” und als Gruppenleiter für Asyl, Migration, Personenstand und Menschenrechte verantwortlich. Diese Bereiche werden künftig von der Sektion V bearbeitet.Zugleich mit Webinger wurden auch die drei Gruppenleiter der Sektion bestellt: Die Gruppe V/A “Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen” wird von Christoph Luisser geleitet. Der Gruppe V/B “Grenze und Fremdenpolizei” steht Johann Bezdeka vor. Die Gruppe V/C “Asyl und Rückkehr” wird Wolfgang Taucher verantworten. Dieser Gruppe untersteht neben der Grundversorgung auch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), dessen Direktor Taucher zuletzt war. Seine Nachfolge in dieser Funktion wird neu ausgeschrieben, hieß es bereits am Samstag.
Der neue Sektionsleiter Webinger wird bei einer Pressekonferenz am Montag im Innenministerium vorgestellt. Kickl wird dabei Bilanz über das abgelaufene Jahr ziehen und einen Ausblick auf 2019 geben sowie die Aufgaben der Sektion skizzieren, hieß es weiters.
(APA/Red)
