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Arafat erklärt Nahost-Friedensplan für "tot"

In einem Interview des US-Nachrichtensenders CNN begründete Arafat in Ramallah im Westjordanland dies mit der „israelischen Militäraggression“ in den vergangenen Wochen.

Palästinenserpräsident Yasser Arafat hat den Nahost-Friedensplan für “tot” erklärt. In einem Interview des US-Nachrichtensenders CNN begründete Arafat am Dienstag in Ramallah im Westjordanland dies mit der „israelischen Militäraggression“ in den vergangenen Wochen. Die USA hätten nicht genug getan, um den als „Roadmap“ bekannten Friedensplan am Leben zu erhalten. Es gebe keine Aussichten, dass palästinensische Extremistengruppen wie Hamas erneut eine Waffenruhe mit Israel ausrufen würden.

Berichte über einen Bruch zwischen ihm und den israelischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas spielte Arafat herunter. Das Thema sei von Israel übertrieben dargestellt worden, um Probleme innerhalb der palästinensischen Führung zu schaffen.

Die USA haben sich unterdessen zurückhaltend über die israelischen Abschiebungspläne gegen Arafat geäußert. US-Außenamtssprecher Richard Boucher sagte am Dienstag, Washington habe die Stellungnahme des israelischen Verteidigungsministers Shaul Mofaz zur Kenntnis genommen. Die Haltung der USA habe sich nicht geändert. Arafat sei „Teil des Problems“; als seine Ausweisung das letzte Mal erwogen worden sei, habe die US-Regierung dies aber abgelehnt.

Ein Regierungsvertreter sagte, US-Diplomaten versuchten derzeit herauszufinden, ob es sich bei Mofaz’ Äußerung um eine persönliche Meinung oder um die Haltung der israelischen Regierung handele.

Mofaz hatte zuvor dem israelischen Militärrundfunk gesagt, Israel habe „einen historischen Fehler“ begangen, den Palästinenserpräsidenten nicht schon vor zwei Jahren ausgewiesen zu haben. Die Regierung werde sich dieses Themas jedoch noch „vor Jahresende“ annehmen. Arafat wird seit 20 Monaten von den israelischen Streitkräften in seinem Hauptquartier in Ramallah festgehalten.

Die oppositionelle Arbeitspartei kritisierte die Äußerungen von Mofaz als unverantwortlich. „Ein solches Geschwätz kann die moslemische Welt in Brand setzen und neue gewalttätige Zusammenstöße auslösen“, sagte ein Parteimitglied dem Armeesender.

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