Arabische Liga will UN-Friedensmission in Syrien
Wie aus einer am Sonntag nach einem Treffen der Außenminister der Staaten der Arabischen Liga in Kairo veröffentlichten Erklärung der Organisation hervorging, wird der Weltsicherheitsrat gebeten, den Weg für einen solchen Einsatz freizumachen. Ziel der Mission sei es, einen Waffenstillstand zu überwachen, betonten die Außenminister. Aus der Resolution geht nicht hervor, ob bewaffnete Kräfte in das von einem Volksaufstand erschütterte Land entsandt werden sollen.
Mit dem Beschluss erhöhen die syrischen Nachbarstaaten den Druck auf Russland und China, die eine Syrien-Resolution im Sicherheitsrat blockieren. Die Liga erklärte, die Gewalt gegen Zivilisten verstoße gegen internationales Recht. Die Täter müssten bestraft werden. Parallel zu den Plänen für einen Friedenseinsatz kündigten die arabischen Länder bei dem Krisentreffen in Kairo eine Konferenz der “Freunde Syriens” am 24. Februar in Tunesien. Mit ihrer Resolution beendeten die Liga-Außenminister zudem endgültig die eigene Beobachtermission in Syrien.
Die Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London verzeichnete am Sonntag erneut 24 Opfer der politisch motivierten Gewalt, 14 davon in Homs. In der Rebellenhochburg gab es demnach Versorgungsengpässe, nachdem die meisten Bäckereien schlossen. Seit März 2011 wurden bei dem Aufstand gegen Präsident Assad nach Zählungen der Opposition mehr als 6.000 Menschen getötet.
Auch der Chef des Terrornetzwerkes Al-Kaida, Ayman al-Zawahiri, meldete sich am Samstag zu Wort. Er rief in einem Internetvideo Türken, Jordanier und Libanesen auf, den Aufstand zum Sturz des “anti-islamischen Regimes” in Damaskus zu unterstützen.