Antisemitismus-Debatte an ÖH der Uni Wien geht weiter
Bei einer außerordentlichen Sitzung der Hochschulvertretung standen zwei weitgehend ähnliche Vorhaben zum Thema "Kampf gegen Antisemitismus" zur Abstimmung - allerdings scheiterten sowohl ein Antrag des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) als auch einer der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) am Stimmverhalten der jeweiligen Gegner.
Die außerordentliche Sitzung war nach Austritt der GRAS aus dem rot-grünen Koalitionsbündnis einberufen worden. Die Grünen warfen dem VSStÖ vor, im Umgang mit Antisemitismus versagt zu haben. So seien etwa bei Demos am 8. Oktober vor dem Hauptgebäude der Universität Wien Parolen wie "Intifada - only solution" skandiert und antisemitische Symbole wie das sogenannte "Hamas-Dreieck" gezeigt worden. Am offiziellen Instagram-Account des VSStÖ Wien habe man sich aber mit der Veranstaltung solidarisiert, eine spätere Distanzierung sei ausgeblieben. Dazu hätten andere Entwicklungen in ähnlichem Zusammenhang, "zu einer Entfremdung geführt, die aus Sicht der GRAS Uni Wien nicht mehr überbrückbar ist".
Der VSStÖ wies die Antisemitismus-Vorwürfe zunächst zurück und betonte seine "klar antifaschistische Grundhaltung". Später räumte man im "Standard" Fehler ein - mit den am 8. Oktober gezeigten Symbolen und Parolen habe man nicht solidarisch sein wollen. Das Instagram-Posting sei voreilig gewesen, man habe sich primär gegen die "polizeiliche Repression" aussprechen wollen, so VSSTÖ-Wien-Vorsitzende Zoe Ebner.
Wechselseitige Ablehnung bzw. Quorenverfehlung
Bei der Sondersitzung der Universitätsvertretung stand nun als praktisch einziger Punkt "Kampf gegen Antisemitismus" auf der Tagesordnung - allerdings relativ ergebnislos. Ein Antrag des VSStÖ, der unter anderem verpflichtende Antisemitismus-Sensibilisierungsschulungen für Ehrenamtliche, eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Jüdischen Österreichischen HochschülerInnen (JÖH) und eine Verurteilung der Hamas als antisemitische und fundamentalistische Terrororganisation beinhaltet hätte, erreichte zwar 13 Ja-Stimmen bei 14 Enthaltungen, fiel aber aufgrund des damit verfehlten Quorums durch. Für ihn stimmten neben dem VSSTÖ nur die Fachschaftslisten.
Gleich ganz abgelehnt wurde ein etwas weitergehender, aber ähnlicher Antrag der GRAS. Für ihn stimmten außerdem der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-Lili), die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) sowie die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS). Das ergab nur zwölf von 27 Stimmen, da dieses Vorhaben wiederum von VSSTÖ, Fachschaftslisten und dem Kommunistischen StudentInnenverband - KJÖ (KSV-KJÖ) abgelehnt wurde.
Arbeitsgruppe eingesetzt
Nach langen Diskussionen einigte man sich im Anschluss zumindest darauf, eine Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus einzusetzen.
In der Universitätsvertretung der Uni Wien verfügt der VSStÖ über zwölf der 27 Mandate, die GRAS über sechs, der KSV-Lili über drei, der konkurrierende KSV-KJÖ und die AG über je zwei sowie die Fachschaftslisten und die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) über je eines.
(APA/Red)