Anti-Identitären-Demo: Mikl-Leitner gegen Kennzeichnungspflicht

Eine “Kennzeichnungspflicht” für Beamte lehnte sie ab, jedoch kann sie sich die Ausrüstung von Beamten mit Videokameras vorstellen, um Vorfälle nachzuvollziehen.

“Ich bin nicht bereit, die Polizei mit ‘Nummerntafeln’ zu kennzeichnen, wo einzelne Beamten und Beamtinnen vernadert werden”, lehnte Mikl-Leitner dahin gehende Vorschläge ab.

Polizei mit “Videotechnologie” ausstatten?

Jedoch könne man die Exekutive mit “individueller Videotechnologie” ausstatten, um feststellen zu können, wie es etwa zu einer Eskalation gekommen sei. Überprüft werden müssten in diesem Zusammenhang aber etwa rechtliche und datenschutzrechtliche Aspekte, also, wer in welchem Fall auf das aufgezeichnete Material zugreifen kann. Die Beamten nahm Mikl-Leitner nach dem von linker Seite massiv kritisierten Einsatz in Schutz: “Es ist befremdlich, dass nach jeder Demonstration sofort ein Schuldiger gefunden wird: nämlich die Polizei.”

Indes lässt noch ein anderes Thema die Wogen hochgehen: Laut “Offensive gegen Rechts” soll eine festgenommene Schwangere nach der Demo ihr Kind verloren haben. Der Vorfall werde untersucht, eine Schwangerschaft sei für die Beamten allerdings nicht ersichtlich gewesen, heißt es von Seiten der Polizei – mehr dazu hier.

(APA/Red.)