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Angelobung von Protesten begleitet

Die Angelobung der rot-schwarzen Regierung am Donnerstag wird wieder von Protesten begleitet sein. Die Sozialistischen Jugend hat eine Kundgebung angemeldet.

Wie Wolfdietrich Hansen, Sprecher der Sozialistischen Jugend (SJ) am Mittwoch der APA sagte, hat die Nachwuchsorganisation der SP├ľ ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Ballhausplatz in der Wiener Innenstadt angemeldet. Zudem gibt es weitere Aufrufe, darunter einen der ├ľsterreichischen Hochsch├╝lerschaft (├ľH) f├╝r einen Marsch von der Hauptuniversit├Ąt zum Ballhausplatz.

Am Dienstagabend war es am Rande einer SP├ľ-Veranstaltung im Museumsquartier zu einer Rangelei zwischen 150 bis 200 Demonstranten der SP├ľ und der Polizei gekommen. Die Emotionen legten sich laut Werner Autericky vom Wiener Landesamt f├╝r Verfassungsschutz und Terrorismusbek├Ąmpfung (LVT) aber rasch wieder. Hansen sprach von zwei leicht verletzten Kundgebungsteilnehmern beim Versuch, n├Ąher zum Ort der Veranstaltung zu gelangen. Dem Polizeivertreter zufolge verlief der Protest in weiterer Folge friedlich, ebenso eine Kundgebung am Mittwochvormittag vor dem Haus der Lotterien am Rennweg in Landstra├če.

Neben der SJ haben f├╝r Donnerstag unter anderem die ├ľH und die Antiimperialistische Koordination (AIK) zu Protesten am Ballhausplatz am Donnerstag aufgerufen. Laut Autericky gebe es zudem eine ┬ämassive Mobilisierung im Internet┬ô. Eine Anmeldung der SJ f├╝r den Protest konnte der LVT-Vertreter nicht best├Ątigen. Dies sei aber sekund├Ąr:
„Kommen werden die Kundgebungsteilnehmer auf jeden Fall.“

Besonders heftige Proteste gab es zuletzt bei der Angelobung der ├ľVP-FP├ľ-Koalition am 4. Februar 2000. Mehrere Tausend Demonstranten versammelten sich vor dem Ballhausplatz und bewarfen Polizei und Journalisten mit Eiern, Steinen und mit Trockeneis gef├╝llten Flaschen. Die Regierung musste daraufhin aus Sicherheitsgr├╝nden den Gang vom Bundeskanzleramt in die Hofburg unterirdisch antreten. Am Abend des selben Tages gab es eine Stra├čenschlacht auf dem Ballhausplatz und in der K├Ąrntner Stra├če mit mehr als 50 Verletzten.

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