Afghanisches Parlament tagt

Damit wird die letzte Etappe des bei der Petersberg-Konferenz bei Bonn 2001 ausgehandelten Zeitplans für den demokratischen Übergang in Afghanistan abgeschlossen.

Im Parlament sitzen neben ehemaligen Kriegsherren, die zum Teil wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt sind, auch ehemalige Taliban und mehr als 70 Frauen. Zur konstituierenden Sitzung der beiden Kammern war unter anderen auch US-Vizepräsident Dick Cheney angereist. Zum letzten Mal war ein frei gewähltes Parlament in Afghanistan 1973 zusammengekommen, danach folgten fast drei Jahrzehnte brutaler Besatzung, Bürgerkrieg und Taliban-Herrschaft.

Die 249 Sitze im Unterhaus (Wolesi Jirga oder Volksversammlung) waren bei der Parlamentswahl im September bestimmt worden, an der sich sechs Millionen der zwölf Millionen registrierten Wähler beteiligt hatten. Damals wurden von den Afghanen auch zwei Drittel der 102 Vertreter im Oberhaus (Meshrano Jirga oder Ältestenversammlung) gewählt. Präsident Hamid Karzai ernannte die restlichen 34 Mandatare. Angesichts der Zusammensetzung des neuen Parlaments zweifeln viele Beobachter daran, dass es eine positive Rolle für die Zukunft des Landes spielen wird können. Wichtigste Aufgabe der Volksvertretung ist die Bestätigung der neuen Regierung unter Präsident Karzai. Das Parlament hat eine Legislaturperiode von fünf Jahren.

Größtes Problem ist die Sicherheitslage, die trotz der Anwesenheit von 20.000 US-Soldaten und mehreren tausend hauptsächlich europäischen Friedenssoldaten von täglichen Anschlägen geprägt ist. Die Wirtschaft des Landes ist immer noch stark vom Drogenanbau abhängig. Afghanistan kommt für 80 Prozent der Weltproduktion an Opium auf.