Ärzte arbeiteten zu lange: Fleisch bezahlt Geldstrafe

Der Verwaltungsgerichtshof hatte die Strafe in letzter Instanz bestätigt. Fleisch sagte im Interview mit ORF Radio Vorarlberg, dass er die 24.000 Euro “aus meiner privaten Kasse” beglichen habe.

Viel zu viel gearbeitet

Nach Kontrollen des Arbeitsinspektorats war im Frühling 2013 bekannt geworden, dass die Ärzte im Landeskrankenhaus Bregenz viel zu viel arbeiteten. Es habe 37 Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes gegeben, hieß es. Vor allem Turnusärzte hätten häufig weit mehr als die vorgegebenen 72 Wochenstunden geleistet. Das Arbeitsinspektorat warf dem KHBG-Geschäftsführer vor, den mehrfachen Aufforderungen zur Einhaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes nicht nachgekommen zu sein und erstattete Anzeige bei der BH Feldkirch. Diese belegte Fleisch mit einer Geldstrafe in Höhe von 24.000 Euro, die der Verwaltungsgerichtshof als gerechtfertigt ansah.

“Eine klare Entscheidung”

Gegenüber dem Rundfunk sagte Fleisch, dass es für ihn “eine klare Entscheidung” gewesen sei: “Entweder Arbeitszeitüberschreitungen oder eine Minderversorgung der Bevölkerung, und hier war für mich ganz klar, dass die Versorgung der Bevölkerung Vorrang hat”, so der KHBG-Geschäftsführer.