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ÖAAB gegen Zusammenlegung

Bregenz - Die Eigenständigkeit und Gestaltungsfreiheit der Regionen und Gemeinden muss erhalten bleiben – ständig wiederkehrende Zentralisierungsforderungen der SPÖ sind nicht nachvollziehbar.

Die Wahl eines zentralistischen anstelle eines föderalistischen Staatsaufbaus wird von der SPÖ mit Kosteneinsparung begründet. Tatsache ist aber, dass man auf der dezentralen örtlichen Ebene Bedürfnisse der Menschen besser kennt als auf der übergeordneten Ebene. Faktum ist auch, dass man auch wesentlich zielgerichteter und schneller auf die Probleme und Wünsche der Menschen eingehen kann. Zudem ist die Kontrolle eines effizienten Mitteleinsatzes der öffentlichen Hand auf der dezentralen Ebene besser möglich als bei der übergeordneten Gebietskörperschaft.

“Dass Menschen wie Ritsch das Gefühl der Heimatverbundenheit nicht kennen, wundert mich nicht weiter”, so Hoch, “denn wie er die Politik in der Stadt Bregenz macht, versucht er nun auch auf Landesebene einen Keil zwischen die Menschen zu treiben.” Neben allen rationalen Argumenten gegen eine solche Zusammenlegung spielt vor allem auch die Frage der Identität und das Heimatgefühl der Menschen eine große Rolle. Es darf nicht so weit kommen, dass sich die Menschen hier nicht mehr zu Hause fühlen.

Eine überregionale Zusammenarbeit der Gemeinden gibt es heute schon auf verschiedensten Ebenen. “Die SPÖ sollte sich über diese vorbildlichen Initiativen zuerst informieren, bevor sie die Menschen vor den Kopf stößt”, so Hoch weiter. Diese Zusammenarbeit gilt es zu fördern, und nicht den Aufbau von zentralistischen Gebilden zu fordern.

(Quelle: ÖAAB Vorarlberg)

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